Steinmeier: Raum für Erschrecken vor Rückkehr nach Syrien lassen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädiert für einen überlegten Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland und rät von einer sofortigen Rückkehr in die vom Krieg gezeichnete Heimat ab. Während eines Besuchs in Ghana sprach Steinmeier über die erschreckende Realität für viele Geflüchtete, die vor den Trümmern des Krieges stehen, und regte an, diesen Menschen Zeit und Raum für ihre Gefühle zu geben.

Außenminister Johann Wadephul unterstützte diesen Standpunkt mit Berichten aus Syrien. Bei einem Besuch in der schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus, Harasta, äußerte er Zweifel an der Möglichkeit einer würdevollen Rückkehr der Geflüchteten angesichts der massiven Zerstörung. Auf die Frage nach der freiwilligen Rückkehr vieler Syrer antwortete der Minister, dass ein menschenwürdiges Leben dort derzeit kaum möglich sei.

Steinmeier unterstrich die Bedeutung einer fundierten Entscheidung über die politischen Konsequenzen dieses Dilemmas, die innerhalb der Bundesregierung getroffen werden müsse. Er betonte, dass seine Erfahrungen aus zahlreichen Besuchen in Krisengebieten während seiner Amtszeit als Außenminister ihm ein tiefes Verständnis für die Situation geschenkt haben.

Im Gegensatz dazu drängt Bundeskanzler Friedrich Merz auf eine schnelle Wiederaufnahme von Rückführungen. Während eines Besuchs in Schleswig-Holstein betonte er, dass der Bürgerkrieg in Syrien als beendet betrachtet werden kann und es somit keinen Asylgrund mehr gäbe, der Rückführungen entgegenstünde.