SPD verstärkt Dialog mit Kommunistischer Partei Chinas
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil unternimmt Schritte zur Vertiefung des Dialogs mit der Kommunistischen Partei Chinas, trotz der angespannten politischen Beziehungen. In Peking traf Klingbeil auf Liu Haixing, Leiter der Internationalen Abteilung der KP, der als enger Vertrauter und bedeutender Berater von Staats- und Parteichef Xi Jinping bekannt ist.
Später folgte ein Treffen mit Wang Huning in der Großen Halle des Volkes, einem weiteren hochrangigen Parteivertreter, mit dem Klingbeil bereits 2023 in Peking zusammenkam. Wang, ein weiteren Vertrauter Xis, ist Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem inneren Machtzentrum der KP.
Klingbeil äußerte sich zu den Gesprächen, die sowohl die Suche nach Gemeinsamkeiten als auch die Auseinandersetzung mit kritischen Themen wie dem Ukraine-Krieg oder den wirtschaftlichen Abhängigkeiten beinhalten würden. Dabei betonte er: „Ob als Parteivorsitzender, Vizekanzler oder Finanzminister, ich vertrete stets deutsche und europäische Interessen und Werte.“
Die Beziehungen zwischen der SPD und der KPCh haben bereits eine lange Tradition. Initiiert wurden diese 1984 von Willy Brandt und dem chinesischen Reformarchitekten Deng Xiaoping, als erste internationale Parteibeziehung der KPCh außerhalb des kommunistischen Blocks während des Kalten Krieges. Heute pflegt die KPCh politische Beziehungen zu allen im Bundestag vertretenen Parteien.
Klingbeil betonte die Notwendigkeit des Dialogs angesichts großer globaler Herausforderungen: „Es geht darum, nicht nur übereinander zu reden, sondern miteinander.“ Begleitet wird Klingbeil von einer siebenköpfigen SPD-Delegation, darunter der Wirtschaftsexperte Armand Zorn.
