SPD setzt auf Sicherheitsrat im Kampf gegen hybride Angriffe
Berlin - Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch erwartet die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen.
"Das ist mit Blick auf die derzeitige Bedrohungslage von erheblicher Bedeutung", sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Dabei spielen gesteuerte hybride Bedrohungen wie Drohnenüberflüge, Cyberattacken und Desinformationskampagnen, die wir gemeinsam mit unseren Sicherheitsbehörden im Blick haben, eine erhebliche Rolle."
Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat soll am Mittwoch zum ersten Mal tagen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt, in der ersten Sitzung werde sich das Gremium mit einem "Aktionsplan zur Abwehr hybrider Gefahren" befassen. "Mit dem vom Bundeskanzler angekündigten Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen aus Russland nimmt sich der Rat in seiner ersten Sitzung des derzeit wichtigsten sicherheitspolitischen Themas an", sagte Eichwede.
