SPD ruft Ampel zu Kompromissfindung beim Klimaschutz auf
Berlin (dts) - Im Streit um mehr Klimaschutz in den Bereichen Wohnen und Verkehr hat SPD-Bundestagsfraktionschef Detlef Müller die Ampel-Parteien mit Blick auf den bevorstehenden EU-Gipfel und Koalitionsausschuss zu Kompromissen aufgerufen. "Beim Klimaschutz im Verkehr und der Wärmewende stehen wir vor enorm herausfordernden Aufgaben. Um diese erfolgreich zu bewältigen, müssen wir als Koalition an einem Strang ziehen", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgabe).
"Wir alle sind um eine ausgewogene Kompromissfindung bemüht, sicherlich auch im Koalitionsausschuss am Sonntag." Er rechne auch fest mit einer zügigen Klärung im Streit um das Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene und der Forderung von FDP-Verkehrsminister Volker Wissing, Regelungen für Fahrzeuge zu finden, die mit synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) betankt werden können. "In der Sache gibt es EU-weit einen Konsens über das Verbrenner-Aus. Wenn mit einer neuen Fahrzeugkategorie für E-Fuels eine für alle zufriedenstellende Lösung vorliegt, sollte diese endgültig beschlossen werden", sagte er zu einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission an Wissing. Zugleich machte Müller seine Skepsis dazu deutlich: "Die Einführung einer neuen Fahrzeugklasse hätte allerdings keine flächendeckende Nutzung von E-Fuels im Straßenverkehr zur Folge. Synthetische Kraftstoffe sind, wenn überhaupt in ausreichendem Maße verfügbar, nur sinnvoll einzusetzen im Luft- und Schiffsverkehr."
