SPD-Politiker Arnold: Nato-Gipfel muss Klarheit bringen
14. Februar 2017, 14:52 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erwartet vom Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel Klarheit bezüglich der US-Politik im Umgang mit dem Bündnis. "Bislang gibt es sehr widersprüchliche Aussagen. Einerseits gibt es mit James Mattis einen vernünftig scheinenden Verteidigungsminister, andererseits einen Präsidenten, der offensichtlich manchmal gar nicht weiß, was er redet", sagte Arnold der "Heilbronner Stimme" (Mittwochsausgabe).
"Der wichtige Punkt für uns ist: Unabhängig davon, wer die Wahl in den USA gewonnen hat, die Anforderung an uns wird sein, dass Europa mehr Ausgaben tätigt für die Sicherheit." Arnold fügte hinzu, es müsse endlich geklärt werden, "welche Fähigkeiten Europa haben sollte, und welche Land in Europa diese Fähigkeiten hat. Bei knappen Ressourcen nützt der Nato nur eine engere Verzahnung in Europa." Der Verteidigungsexperte erklärte, Deutschland habe "zum Teil Fähigkeiten gemeldet, die nur auf dem Papier bestehen oder gar nicht einsetzbar sind. Das hat mit einen völlig verfehlten Reform der CDU-FDP-Regierung unter dem damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu tun". Es werde noch Jahre dauern, bis die Depots mit Gerät, aber auch mit Munition wieder so befüllt seien, "dass wir hundertprozentig das haben, was wir eigentlich haben müssten. Das ist noch keine Aufrüstung, wir füllen lediglich die Lücken, die da sind". Arnold sieht vor allem große Lücken bei Gefechtsfahrzeugen im Heer, aber auch bei der Bevorratung von Munition und Ersatzteilen. "Wenn wir wirklich einen Konflikt hätten, der wäre für Deutschland nach vier, fünf Tagen zu Ende, weil uns die Munition ausgeht." Der Wehrexperte betonte: "Natürlich müssen wir unsere Beiträge für eine glaubhafte Abschreckung leisten", aber man müsse den US-Partnern auch wieder in Erinnerung rufen, "wie verlässlich die Bundeswehr und Deutschland bei der Bewältigung internationaler Krisen hilft". Das sei nicht nur eine quantitative Frage. "Wir sind in vielen Einsätzen, zum Teil zwar nur mit kleinen Kontingenten, mit dabei. Die damit verbundene Logistik ist eine Riesenherausforderung für die Bundeswehr. Und wir unterscheiden uns positiv von so manchem Partner in der Nato, der zwar einen Einsatz mitmacht, aber schnell wieder geht, wenn er die Belastung nicht packt." Deutschland sei ein "sehr verlässlicher Partner bei internationalen Stabilisierungsmissionen. Und ich habe nicht den Eindruck, dass dies jeder in den USA weiß. Dass wir beispielsweise die Luftsicherheit über dem Baltikum gewährleisten, scheint in Amerika kaum jemanden zu beeindrucken".
"Der wichtige Punkt für uns ist: Unabhängig davon, wer die Wahl in den USA gewonnen hat, die Anforderung an uns wird sein, dass Europa mehr Ausgaben tätigt für die Sicherheit." Arnold fügte hinzu, es müsse endlich geklärt werden, "welche Fähigkeiten Europa haben sollte, und welche Land in Europa diese Fähigkeiten hat. Bei knappen Ressourcen nützt der Nato nur eine engere Verzahnung in Europa." Der Verteidigungsexperte erklärte, Deutschland habe "zum Teil Fähigkeiten gemeldet, die nur auf dem Papier bestehen oder gar nicht einsetzbar sind. Das hat mit einen völlig verfehlten Reform der CDU-FDP-Regierung unter dem damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu tun". Es werde noch Jahre dauern, bis die Depots mit Gerät, aber auch mit Munition wieder so befüllt seien, "dass wir hundertprozentig das haben, was wir eigentlich haben müssten. Das ist noch keine Aufrüstung, wir füllen lediglich die Lücken, die da sind". Arnold sieht vor allem große Lücken bei Gefechtsfahrzeugen im Heer, aber auch bei der Bevorratung von Munition und Ersatzteilen. "Wenn wir wirklich einen Konflikt hätten, der wäre für Deutschland nach vier, fünf Tagen zu Ende, weil uns die Munition ausgeht." Der Wehrexperte betonte: "Natürlich müssen wir unsere Beiträge für eine glaubhafte Abschreckung leisten", aber man müsse den US-Partnern auch wieder in Erinnerung rufen, "wie verlässlich die Bundeswehr und Deutschland bei der Bewältigung internationaler Krisen hilft". Das sei nicht nur eine quantitative Frage. "Wir sind in vielen Einsätzen, zum Teil zwar nur mit kleinen Kontingenten, mit dabei. Die damit verbundene Logistik ist eine Riesenherausforderung für die Bundeswehr. Und wir unterscheiden uns positiv von so manchem Partner in der Nato, der zwar einen Einsatz mitmacht, aber schnell wieder geht, wenn er die Belastung nicht packt." Deutschland sei ein "sehr verlässlicher Partner bei internationalen Stabilisierungsmissionen. Und ich habe nicht den Eindruck, dass dies jeder in den USA weiß. Dass wir beispielsweise die Luftsicherheit über dem Baltikum gewährleisten, scheint in Amerika kaum jemanden zu beeindrucken".
