SPD-Führung wusste seit Oktober von Vorwürfen gegen Edathy

Berlin (dts) - Die SPD-Führung um Parteichef Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier wusste seit Oktober von den Vorwürfen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Gabriel sei im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf angesprochen worden, "dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name von Sebastian Edathy aufgetaucht sei", teilte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Donnerstag mit. "Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte. Allerdings – so die damalige Auskunft weiter – werde es möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen."

Gabriel habe Steinmeier und Oppermann darüber informiert. Der heutige SPD-Fraktionschef habe sich diese Informationen im Oktober 2013 "in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen". Gabriel, Steinmeier und Oppermann hätten sich "darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden", teilte der SPD-Fraktionschef weiter mit. Oppermann habe "mit Sebastian Edathy in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt gehabt. Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht." Am Dienstag hatte Edathy Vorwürfe zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt." Edathy hatte am Samstag überraschend verkündet, sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen.