Spahn entlastet Betriebsrentner bei Kassenbeiträgen
29. Januar 2019, 23:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Darauf warten rund sechs Millionen Betriebsrentner: Ab 2020 sollen sie nicht mehr den doppelten Krankenkassenbeitrag auf ihre Betriebsrente zahlen müssen. Dies würden "viele Betroffene als Ungerechtigkeit" empfinden, heißt es in dem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Allerdings muss Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dem Entwurf noch zustimmen.
Denn die Abschaffung der 2004 eingeführten "Doppelverbeitragung" kostet 3 Milliarden Euro pro Jahr. 2,5 Milliarden sollen nun laut Spahn aus dem Steuertopf kommen, der Rest von den Kassen. Ziel sei es, gesetzlich Versicherte "von den Beiträgen, die sie im Alter auf Versorgungsbezüge zu leisten haben, spürbar zu entlasten", heißt es weiter. Im Vordergrund stehe dabei "die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die betriebliche Altersvorsorge zu fördern und Altersarmut in Deutschland zu bekämpfen", heißt es in dem Gesetzentwurf, über den die Zeitung berichtet.
Denn die Abschaffung der 2004 eingeführten "Doppelverbeitragung" kostet 3 Milliarden Euro pro Jahr. 2,5 Milliarden sollen nun laut Spahn aus dem Steuertopf kommen, der Rest von den Kassen. Ziel sei es, gesetzlich Versicherte "von den Beiträgen, die sie im Alter auf Versorgungsbezüge zu leisten haben, spürbar zu entlasten", heißt es weiter. Im Vordergrund stehe dabei "die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die betriebliche Altersvorsorge zu fördern und Altersarmut in Deutschland zu bekämpfen", heißt es in dem Gesetzentwurf, über den die Zeitung berichtet.
