Söder zweifelt an Bundeswehr-Einsatz in Ukraine
Berlin - CSU-Chef Markus Söder sieht den möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine mit Skepsis.
"Grundlegend wäre ich da sehr zurückhaltend, ob das eine gute Idee wäre, dass die Bundeswehr sowohl in der Lage wäre, einen substanziellen Beitrag zu erbringen als auch ob das ein guter Ansatz ist", sagte er am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". Ohne Amerikaner mache das keinen Sinn. Beim Thema Wehrpflicht ist Söder eindeutig, an der führe kein Weg vorbei, um Landes- und Nato-Grenzen auf Dauer wirksam zu verteidigen.
Das Verhältnis zwischen ihm und Friedrich Merz bezeichnete Söder derweil als das "historisch beste" zwischen CSU- und CDU-Parteivorsitzenden "zumindest" der letzten dreißig Jahre. Dass Bundeskanzler Merz ihn nicht in die Entscheidung zum teilweisen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel vorab informiert und eingebunden hat, kommentierte der CSU-Vorsitzende so, dass es eine "Richtlinienentscheidung" gewesen sei, die Merz getroffen habe. "Die haben wir am Ende zu respektieren." Wichtig sei der CSU, dass es, anders als Teile der SPD es fordern, keine Sanktionen gegen Israel geben werde und auch keine Aufkündigung des besonderen Verhältnisses zu Israel.
Außenpolitisch gibt Markus Söder der Regierung und Bundeskanzler Friedrich Merz eine "Eins mit Stern" für das, was Merz geleistet habe, gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger. Angesprochen auf Merz` gestrige Aussage auf dem CDU-Parteitag in Niedersachsen, dass er nicht zufrieden sei, was die Regierung bisher geschafft habe, vergleicht Söder die bisherige Arbeit der ersten Monate mit einem Fußballspiel: "Wir haben sehr gut losgelegt und haben am Schluss mit der Stromsteuer beginnend und mit der Richterwahl ein paar blöde Tore kassiert, die die Stimmung natürlich verunsichert haben."
Die CSU sei aber nicht unzufrieden mit der Regierungsarbeit: "Wir haben sehr viele Dinge eingebracht, umgesetzt. Wir waren die letzten Jahre abgeschnitten als Bayern, wurden auch bewusst benachteiligt von der Ampel und gerade von den Grünen." Das habe sich jetzt erledigt.
