Warum Irans Machtapparat nicht zusammenbricht

Teheran (dpa) - Es ist der 28. Februar. Israel und die USA greifen den Iran an. In Teheran herrscht Schock und für einen Moment etwas, das für viele Iranerinnen und Iraner wie Hoffnung klingt. Nach Einbruch der Dunkelheit ertönen Hupkonzerte in der Millionenmetropole. Menschen jubeln auf den Straßen. Eine Nachricht macht die Runde, erst als Gerücht, dann als Gewissheit: Ajatollah Ali Chamenei, der das Land über Jahrzehnte mit harter Hand geführt hat, ist tot.

Einen Monat später ist von dieser spontanen Euphorie kaum etwas geblieben. Trotz schwerer Luftangriffe, trotz der Tötung hochrangiger Generäle und Politiker erscheint die iranische Führung erstaunlich stabil. Im Staatsfernsehen wirkt es fast so, als würde der Iran den Krieg gewinnen. Der Machtapparat funktioniert weiter und setzt die Vergeltungsschläge fort. Er agiert dabei mit neuer Radikalität. Was wie ein möglicher Wendepunkt aussah, hat das System nicht ins Wanken gebracht.

Einen Hinweis darauf, wie gut die Führung vorbereitet war, lieferte der Außenminister. «Bombardierungen in unserer Hauptstadt haben keinerlei Auswirkungen auf unsere Fähigkeit, Krieg zu führen», schrieb Abbas Araghtschi einen Tag nach Kriegsbeginn auf X. «Die dezentrale Mosaik-Verteidigung ermöglicht es uns, zu entscheiden, wann – und wie – der Krieg enden wird.»

Gründungsmythos der «Heiligen Verteidigung»

Hinter der Mosaik-Verteidigung steht ein Konzept, das über Jahrzehnte entwickelt wurde. Seine Ursprünge liegen im Iran-Irak-Krieg (1980–1988), als Saddam Hussein iranische Städte mit Raketen beschoss. Die traumatische Erfahrung gehört bis heute zum Gründungsmythos der Islamischen Republik und wird von Anhängern des Systems als «Heilige Verteidigung» bezeichnet. Auch Amerikas Kriege in der Region, im Irak und in Afghanistan, haben das Denken der iranischen Militärführung geprägt.

Im Jahr 2005 verkündeten die Revolutionsgarden das Konzept der Mosaik-Verteidigung, wie es in einer Analyse der Denkfabrik «The Soufan Center» heißt. Im Kern zielt es darauf ab, die Kampffähigkeit auch dann aufrechtzuerhalten, wenn zentrale Kommandeure getötet und Hauptquartiere in Teheran zerstört werden. Dafür wurden 31 separate Kommandoeinheiten in den Provinzen geschaffen, die unabhängig Entscheidungen treffen können. In der Praxis können regionale Einheiten so monatelang eigenständig weiterkämpfen.

Unbekannter General im Ruhestand rückt auf mächtigen Posten auf

Israel hat bei seinen Angriffen auch Pragmatiker im iranischen Machtgefüge getötet. Ali Laridschani, Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats, war keine moderate Stimme, aber gut vernetzt und in verschiedenen politischen Lagern präsent. Als eine Woche nach seinem Tod ein Nachfolger benannt wird, sind viele Beobachter überrascht. Auch im Iran selbst hatten Insider eher mit einem konservativen Politiker gerechnet. Stattdessen rückt ein weitgehend unbekannter, pensionierter General der Revolutionsgarden auf den Posten.

Im Krieg gewinnen militärische Akteure an Gewicht, sagt der Politikwissenschaftler Tareq Sydiq von der Universität Marburg. «Der Krieg verschiebt die Machtbalance zugunsten der Revolutionsgarden. Das ist keine neue Dynamik. Man konnte sie bereits in den vergangenen 15 Jahren beobachten, auch als Strategie unter Chamenei.» Das erkläre auch, warum zivile Funktionsträger durch militärische Führer ersetzt werden.

Auch die Fundamentalisten, oft Hardliner genannt, profitieren von dieser Entwicklung. «Mit ihren Warnungen vor den USA und Israel, indem sie immer gesagt haben, ein direkter Angriff droht, haben sie aus ihrer Sicht Recht behalten und können sich damit auch einfacher durchsetzen», sagt Sydiq. Gestärkt werden sie auch dadurch, dass Politiker ausgeschaltet werden, die diese Fraktionen in Schach gehalten haben. Chameneis Nachfolger, sein Sohn Modschtaba, wird den autoritären Kurs Beobachtern zufolge fortsetzen.

Hoffnungen und Ängste der iranischen Protestbewegung

Israel und die USA hatten schon vor dem Krieg als Ziel formuliert, einen Machtwechsel herbeiführen zu wollen. «Dies ist eine einmalige Gelegenheit für euch, das Regime der Ajatollahs zu stürzen und eure Freiheit zu erlangen», sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gut zehn Tage nach Beginn der Angriffe. Man wolle die Bedingungen schaffen, letztlich liege es in der Hand der Menschen selbst. Netanjahu stößt bei vielen Iranern jedoch auf Misstrauen.

In der Protestbewegung nährte der Krieg zunächst Hoffnungen auf einen Umbruch. Nach der brutalen Niederschlagung der Proteste Anfang Januar hatten viele auf einen Sturz der autoritären Führung gesetzt. Sicherheitskräfte töteten Tausende Menschen innerhalb von zwei Nächten am 8. und 9. Januar. Unter Millionen Iranern im In- und Ausland entbrannte eine Debatte darüber, ob die Angriffe von außen das System zu Fall bringen könnten.

Auch heute gibt es noch Iranerinnen und Iraner, die den Krieg gutheißen. Doch im Land überwiegen Desillusionierung und Zweifel. Mehran (34) gehörte zu denjenigen, die anfangs an einen schnellen Machtwechsel geglaubt haben. «Die meisten aus meinem Umfeld haben keine Hoffnung mehr», sagt er heute. «In diesen Tagen sieht man überall Bilder von zerstörten Wohnhäusern. Für die Tötung einer einzelnen Person wird ein Wohngebiet zerstört», klagt er. «Bei all den vielen Opfern kann doch niemand mehr den Krieg unterstützen.»

Experte spricht von Fehlkalkulation

Der Iran-Experte Sydiq sieht widersprüchliche Signale in den von Israel und den USA formulierten Kriegszielen. «Das allein spricht für eine Fehlkalkulation, weil Kriege in der Regel eine Strategie benötigen, um militärische Erfolge auch in politische Siege zu verwandeln.» Das sei bislang nicht erkennbar, auch nicht nach einem Monat der Angriffe.

Zugleich verschärfe sich die innenpolitische Lage. «Im Kriegszustand ist viel weniger Raum, auch für zivilgesellschaftliche Kräfte.» Von einer Militärdiktatur will Sydiq dennoch nicht sprechen. «Da muss man abwarten, wie die Kräfteverhältnisse sind, wenn der Krieg vorbei ist.»