Söder contra Altersgrenze: Medienkompetenz statt Verbot
CSU-Chef Markus Söder hat sich vehement gegen die Einführung einer Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien ausgesprochen und bezeichnet die Idee als "totalen Quatsch" und "realitätsfremd". Ein Verbot könnte Plattformen wie TikTok und Instagram für Jugendliche und Kinder sogar noch reizvoller machen, so Söder weiter. Die Forderung wirke in seinen Augen "altbacken, altmodisch und aus der Zeit gefallen".
Trotz der Unterstützung der Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine solche Altersregulierung steht Söder fest zu seiner Ansicht und erteilt einer möglichen Zustimmung eine klare Absage. Er betont: "Die Meinung von Bayern und mir ist da sehr klar – wir würden dem auch nicht zustimmen." Diese Haltung konterkariert die in den Koalitionsverträgen von Union und SPD festgelegten Pläne zur Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sowie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatten sich in der Vergangenheit ebenfalls für eine Altersbeschränkung ausgesprochen. Als Alternative setzt Söder auf das Erlernen von Medienkompetenz und die Verantwortung der Eltern. Da Bildung in Deutschland in die Verantwortung der Länder fällt, sind bundeseinheitliche Regelungen nicht unkompliziert durchsetzbar.
