Schwarz-Rote Koalition: Stabilität und Fortschritt zum Jahresende

CSU-Chef Markus Söder ist zufrieden mit der Arbeit der schwarz-roten Koalition, welche das Jahr 2023 mit einem soliden Kurs beendet. Trotz interner Herausforderungen zeigt sich Söder optimistisch und hebt hervor, dass man ununterbrochen Erfolge verzeichnen kann. "Die Gesetzesmaschine läuft und läuft", betonte er nach dem abschließenden Koalitionsausschuss in Berlin, wobei er auf bedeutende Fortschritte in zentralen politischen Themenbereichen wie Migration, Wirtschaft und Energie hinwies. Besonders stolz ist man darauf, wiederholt große Herausforderungen bewältigt zu haben. Für radikale Kräfte gebe es keinerlei Aussicht auf Unterstützung oder Erfolg in diesem Umfeld.

Besonders gelobt wurden kürzlich erzielte Einigungen über eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten. Auch wenn Deutschland noch nicht das Tempo Chinas erreicht, sei dies ein bedeutender Fortschritt, so Söder. Der Bürokratieabbau und die Anpassung überzogener Vorschriften im Umwelt- und Artenschutz stehen hierbei im Fokus und sollen das Handlungstempo maßgeblich steigern.