Scholz weist Vorwürfe nach Geburtstagsfeier zurück
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe über angebliche Äußerungen gegenüber dem Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) auf einer Geburtstagsfeier zurückgewiesen. Einem Bericht des Magazins "Focus" zufolge soll Scholz den CDU-Politiker auf der Feier als "Hofnarren" bezeichnet haben.
Das Magazin Focus, dessen Chefredakteur Georg Meck nach eigenen Angaben ebenfalls auf der Party war, berichtete außerdem, Scholz habe seinen Herausforderer Friedrich Merz (CDU) des falschen Spiels bezichtigt und angeblich sogar die Union in die Nähe des Faschismus gerückt.
Scholz schrieb zu dem gesamten Vorfall am Mittwoch auf Instagram: "Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert". Und weiter: "Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union."
Nach Darstellung von Scholz sei es in einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen ihn und einem Journalisten vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag gegangen. "Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet", schreibt er.
Des Weiteren sei es um die Frage gegangen, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere. "Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten", so Scholz.
Der Berliner Unternehmer Harald Christ, auf dessen Geburtstagsfeier sich die Szene abgespielt haben soll, nahm Scholz in Schutz. "Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken", sagte Christ der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Als es zu dem Dialog gekommen sein soll, sei er aber nicht zugegen gewesen, so Christ.
Er kritisierte die Berichterstattung zu dem Vorfall, da dies nicht den vereinbarten Regeln entspreche. "Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird. Das war mir gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen." Das habe er auch in seiner Begrüßung gesagt.
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) kritisierte Scholz scharf. "Ich frage mich, ob dieser Bundeskanzler eigentlich irgendwann mal in der Lage ist zuzugeben, dass er etwas Falsches gesagt hat, und sich dafür vielleicht auch entschuldigt", sagte Merz der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht. Offensichtlich aber nur für sich selbst. Und das, was er dann dazu gesagt hat, macht die Sache nicht besser."
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), legte Scholz den Rücktritt nahe. "Wenn der Bundeskanzler sich nicht benehmen kann, dann muss er noch vor der Neuwahl zurücktreten", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.
