Scholz verneint deutsche Truppen in der Ukraine und Raketenlieferungen

Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bei seiner festen Haltung, die Entsendung deutscher Soldaten sowie die Lieferung bestimmter Waffensysteme in den Ukraine-Konflikt strikt abzulehnen. Bei einem Auftritt in Emmendingen unterstrich er seine Position, die er bereits in der Frühphase des russischen Angriffs deutlich gemacht hatte. In seiner Kernaussage bestätigte Scholz, dass Deutschland zwar Hilfe für die Ukraine bereitstellt, jedoch eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO konsequent vermeiden will.

Dabei betonte der Bundeskanzler insbesondere die Verweigerung, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Er führte aus, dass das Augenmerk darauf liege, keine deutschen Truppen in den Krieg zu involvieren. Der Taurus als hochpräzises, weitreichendes Waffensystem mit einer Zielkapazität von bis zu 500 Kilometern Entfernung würde eine solche Beteiligung bedeuten, da es einer Bedienung durch Fachkräfte bedarf.

Obgleich diese Haltung der SPD-Führung entspricht, stößt sie dennoch auf Widerspruch innerhalb der Koalition. Vertreter der Union, sowie auch der Koalitionsparteien Grüne und FDP zeigen sich größtenteils unterstützend für die Übergabe der Taurus-Raketen an die Ukraine und haben Scholz für seine ablehnende Entscheidung kritisiert. (eulerpool-AFX)