Scholz sieht keinen der CDU-Kandidaten als künftigen Bundeskanzler
24. Februar 2020, 21:49 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht damit, dass einer der mit dem CDU-Vorsitz in Verbindung gebrachten Kandidaten am Ende auch ins Kanzleramt einzieht. "Alle wollen CDU-Vorsitzender werden. Alle wollen Kanzlerkandidat werden. Und wenn ich mir das erlauben darf, keiner von ihnen wird Kanzler", sagte Scholz in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter".
Das glaube er "sehr sicher". Es sei zudem "kein gutes Zeichen, dass keine Frau antritt", so der Vizekanzler. Mit Blick auf den ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und dessen Votum vor mehr als zwei Jahrzehnten gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe, antwortete Scholz auf die Frage, ob so jemand Vorsitzender einer Volkspartei werden könne: "Ich würde sagen, mit dieser Position sollte man das nicht werden." Er sei sehr froh, "dass wir es geschafft haben, diese Strafbarkeit herbeizuführen", so der SPD-Politiker weiter. Auf die Frage, ob der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nicht eher den Eindruck vermittele, er wolle gar nicht ins Rennen einsteigen, antwortete Scholz: "Es wirkt nicht danach. Aber es kann schon sein, dass er es trotzdem tut." Nach Ansicht des Finanzministers sollte auch die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Mit Blick auf die eigenen Ambitionen hielt er sich indes bedeckt: Die Entscheidung werde getroffen, wenn es soweit sei, sagte Scholz. Wichtig sei, dass die Partei es mehreren Personen zutraue. Auf alle Fälle finde er es aber gut, dass die SPD wieder nach Kanzlerkandidaten gefragt werde, so der Vizekanzler weiter. Irritiert zeigte er sich zum Angriff von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "Ich habe mich etwas über die Reaktion gewundert", sagte Scholz und verwies etwa auf die gemeinsame Erklärung im Koalitionsausschuss zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Gleichsam müsse man auch zu Recht sagen, dass die Dinge, die in Thüringen passiert sind, nicht in Ordnung seien. Es sei aber auch richtig zu sagen, es gebe Diskussionsbedarf, wenn man sehe, "dass es Teile der CDU gibt, die immer wieder sagen, man solle das überdenken", so der SPD-Politiker weiter. Er verwies dazu auf die Werte-Union. Man könne aber ganz sicher sein, dass Klingbeil "nicht der Meinung ist, dass Frau Kramp-Karrenbauer, die vielleicht ein bisschen nervös geworden ist, weil das sowieso gerade etwas schwierige Situationen sind, jetzt selber in dieser Frage zweifelhafte Positionen hat", sagte Scholz in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Sie habe sich "ja klar erklärt im Koalitionsausschuss, wie die Kanzlerin übrigens auch".
Das glaube er "sehr sicher". Es sei zudem "kein gutes Zeichen, dass keine Frau antritt", so der Vizekanzler. Mit Blick auf den ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und dessen Votum vor mehr als zwei Jahrzehnten gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe, antwortete Scholz auf die Frage, ob so jemand Vorsitzender einer Volkspartei werden könne: "Ich würde sagen, mit dieser Position sollte man das nicht werden." Er sei sehr froh, "dass wir es geschafft haben, diese Strafbarkeit herbeizuführen", so der SPD-Politiker weiter. Auf die Frage, ob der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nicht eher den Eindruck vermittele, er wolle gar nicht ins Rennen einsteigen, antwortete Scholz: "Es wirkt nicht danach. Aber es kann schon sein, dass er es trotzdem tut." Nach Ansicht des Finanzministers sollte auch die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Mit Blick auf die eigenen Ambitionen hielt er sich indes bedeckt: Die Entscheidung werde getroffen, wenn es soweit sei, sagte Scholz. Wichtig sei, dass die Partei es mehreren Personen zutraue. Auf alle Fälle finde er es aber gut, dass die SPD wieder nach Kanzlerkandidaten gefragt werde, so der Vizekanzler weiter. Irritiert zeigte er sich zum Angriff von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "Ich habe mich etwas über die Reaktion gewundert", sagte Scholz und verwies etwa auf die gemeinsame Erklärung im Koalitionsausschuss zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Gleichsam müsse man auch zu Recht sagen, dass die Dinge, die in Thüringen passiert sind, nicht in Ordnung seien. Es sei aber auch richtig zu sagen, es gebe Diskussionsbedarf, wenn man sehe, "dass es Teile der CDU gibt, die immer wieder sagen, man solle das überdenken", so der SPD-Politiker weiter. Er verwies dazu auf die Werte-Union. Man könne aber ganz sicher sein, dass Klingbeil "nicht der Meinung ist, dass Frau Kramp-Karrenbauer, die vielleicht ein bisschen nervös geworden ist, weil das sowieso gerade etwas schwierige Situationen sind, jetzt selber in dieser Frage zweifelhafte Positionen hat", sagte Scholz in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Sie habe sich "ja klar erklärt im Koalitionsausschuss, wie die Kanzlerin übrigens auch".
