Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind
Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Kaufkraft nach der Corona-Krise einem Bericht zufolge mit einem Familienbonus stärken. Eltern sollten für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, berichtet der «Spiegel» über Pläne aus dem Finanzministerium.
Die Maßnahme könnte den Bund zwischen fünf und sechs Milliarden Euro kosten und Teil des für Juni geplanten Konjunkturpakets sein.
Außerdem sollten Gastwirte und Künstler einen Ausgleich für entgangenes Einkommen bekommen - gemessen am Durchschnittsverdienst der vergangenen Jahre. Für Unternehmen plant Scholz laut «Spiegel» Erleichterungen bei Abschreibungen oder Investitionszulagen. Das Konjunkturpaket werde bis zu 150 Milliarden Euro umfassen.
Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht. Am Donnerstag hatte Scholz in einer Videobotschaft pauschal Unterstützung für Familien, Arbeitnehmer und Branchen wie Kultur, Schausteller, Gaststätten, Hotels oder Reisebüros in Aussicht gestellt. Das Konjunkturprogramm solle dafür sorgen, «dass die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger stabilisiert werden, ganz besonders die der Familien, die es jetzt besonders schwer haben».
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich unterstützte den Vizekanzler. «Ich bin dafür, wie bei dem Konjunkturprogramm 2008/2009, mit einer Einmalzahlung zum Beispiel über das Kindergeld von mindestens 300 Euro pro Kind Familien zu unterstützen», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bei der Entlastung sollten gezielt Familien mit Kindern in den Mittelpunkt rücken.
Alle Teile eines Konjunkturpakets müssten zwei Ziele verfolgen, sagte Mützenich: «Sie müssen die Kaufkraft stärken, besonders die Kaufkraft der Familien. Und sie müssen die soziale und ökologische Transformation unserer Wirtschaft vorantreiben». Hilfen für die Wirtschaft will der SPD-Politiker an Tariftreue knüpfen. Es müssten vor allem Unternehmen mit Tarifbindung zum Zuge kommen, «denn das ist ein wichtiger Baustein für gute Arbeit», sagte Mützenich.
Nach Ansicht der NRW-Landesregierung sollten Familien sogar einen Bonus von 600 Euro pro Kind bekommen. Das Kindergeld solle damit einmalig aufgestockt werden, schlugen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) in Düsseldorf vor. Ein solcher Bonus sei ein schnell wirksames Mittel, das die Kaufkraft stärke und dem Einzelhandel zusätzliche Nachfrage bringe. Als Land sei man bereit, Bundesmittel mit einem eigenen Landesprogramm zu ergänzen.
