Schäuble fordert stärkere Integration Europas

Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine stärkere Integration Europas gefordert. "Der Euro ist eine Konstruktion, die in ihrem augenblicklichen Zustand nicht verharren kann", sagte Schäuble dem "Tagesspiegel am Sonntag". Deshalb müsse jetzt die Grundfrage gestellt werden: "Wie geht es mit der europäischen Integration weiter?" Auf dem Weg ins "Europa der Zukunft", würden die Staaten zwar immer nationale Identitäten bewahren, sagte der Bundesfinanzminister.

Aber in bestimmten Bereichen müssten sie "ein Stück ihrer nationalen Souveränität abgeben". So benötige die Gemeinschaftswährung Euro "zwingend" auch eine gemeinsame Finanzpolitik, um dauerhaft an den Finanzmärkten akzeptiert zu werden. Dieser Weg einer "Vergemeinschaftung der Finanzpolitik" müsse gegangen werden, bevor über Euro-Bonds, also ein System einheitlicher Zinsen im Euro-Raum, gesprochen werden könne. Ohne automatische Sanktionen bei Verstößen gegen die gemeinschaftlichen Regeln oder andere institutionelle Fortschritte bei der gemeinsamen Finanzpolitik könne das Zinsrisiko nicht vergemeinschaftet werden. "Täten wir das", warnte Schäuble, " würden Euro-Bonds nur dazu führen, dass jede Hoffnung auf verlässliche Haushaltsstabilität in Europa zerstört wird."