RWI: Sozialversicherungen besser ausgestattet als erwartet

Berlin (dts) - Die Sozialversicherung könnte in diesem Jahr finanziell besser dastehen als bislang erwartet. Wenn sich die Konjunktur so entwickelt, wie die Wirtschaftsforschungsinstitute derzeit prognostizieren, könnte sich die Haushaltslage der Sozialversicherung in diesem Jahr um rund zehn Milliarden Euro verbessern. Das geht aus einer Berechnung hervor, die das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) für die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) vornahm. In ihrer jüngsten Steuerschätzung im November ging die Bundesregierung für 2010 von einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent und einem Anstieg der Arbeitslosenzahl auf 4,1 Millionen aus. In der Zwischenzeit haben aber die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen nach oben korrigiert. Sie rechnen nun mit Zuwächsen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwischen 1,6 und 1,8 Prozent und im Jahresschnitt mit einer Arbeitslosenzahl zwischen 3,6 und 3,8 Millionen. Größter Profiteur wäre mit Abstand die Arbeitslosenversicherung. "Liegt die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr bei 3,6 Millionen statt 4,1 Millionen, könnte die Bundesagentur für Arbeit (BA) rund fünf Milliarden Euro an Arbeitslosengeld sparen", sagte Heinz Gebhardt vom RWI der WELT. Auch die Einnahmen der BA würden steigen, allerdings aufgrund des geringen Beitragssatzes von derzeit 2,8 Prozent nur in geringem Maße. Die Sozialversicherung insgesamt – also Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung – würde laut dem RWI dank der geringeren Arbeitslosigkeit und der damit höheren Beitragseinnahmen fünf Milliarden Euro mehr einnehmen. Das prognostizierte stärkere Wachstum könnte auch die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden entlasten. Erfahrungsgemäß mindert ein BIP-Wachstum von einem Prozentpunkt in Deutschland die Defizitquote, also das Verhältnis der Neuverschuldung zum nominalen BIP, um 0,5 Prozentpunkte. Derzeit wird erwartet, dass Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung 2010 zusammen ein Defizit von sechs Prozent aufweisen. "Aber auch wenn es infolge einer günstigeren Konjunktur zu Mehreinnahmen und Minderausgaben kommen sollte, heißt dies noch lange nicht, dass kein Konsolidierungsbedarf mehr besteht", betonte Gebhardt. Das hohe Haushaltsdefizit resultiere auch aus dem strukturellen Anstieg der Staatsausgaben und den Steuer- und Sozialbeitragssenkungen. Um die Finanzlage der Sozialversicherungen steht es alles andere als rosig. Die BA hat ihre Rücklagen bereits in diesem Jahr fast vollständig aufgebraucht und rechnet für 2010 mit einem Defizit von rund 18 Milliarden Euro, das angesichts der nur noch knappen Rücklage von 1,9 Milliarden Euro vor allem durch Bundeszuschuss gedeckt wird. Die Rentenversicherung wird hingegen ihr Defizit durch Entnahmen aus der Rücklage decken können. Die Krankenkassenbeiträge konnten bereits 2009 nur über einen Zuschuss des Bundes konstant gehalten werden.