Rückendeckung für Spahn: Merz verteidigt Vorgehen in Maskenaffäre

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in der jüngsten Regierungsbefragung im Bundestag vehement hinter den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn gestellt. Im Zuge der Diskussionen um die teuren Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie betonte Merz sein Vertrauen in Spahns Entscheidungen. Er argumentierte, dass die damalige Krisensituation ein schnelles Handeln erforderlich gemacht habe, was aus heutiger Sicht leichter zu kritisieren sei als zur akuten Zeit.

Merz richtete seine Kritik auch gegen Margaretha Sudhof, die 2024 vom Gesundheitsministerium als Sonderermittlerin eingesetzt worden war. Er bemängelte, dass Sudhof in ihrem Bericht wichtige Gespräche, insbesondere mit Spahn, ausgelassen habe. Spahn, mittlerweile Unionsfraktionschef, wies erneut jegliche Vorwürfe der Opposition gegen sein ministeriales Vorgehen zurück.

Auf die Frage der Linken-Fraktion, ob er an seiner früher geäußerten Vermutung einer parteipolitisch motivierten Untersuchung festhalte, antwortete Merz zustimmend. Er bestätigte zudem, den Bericht gelesen zu haben, ohne seine ursprüngliche Bewertung zu ändern.

Der Bericht selbst kritisiert Spahn für Entscheidungen zu Beginn der Pandemie, als er trotz gegenteiliger Ratschläge seiner Fachabteilungen eine große Anzahl an Schutzmasken zu Festpreisen beschaffte. Diese Strategie führte zu Rechtsstreitigkeiten mit Lieferanten und droht dem Bund potenziell mit Milliardenrisiken. Karl Lauterbach, Spahns Nachfolger, initiierte die Untersuchung durch Sudhof, um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen.