Regierung will aus Deutschlands Fernstraßen Datenautobahnen machen

Berlin (dts) - Mit einem neuen Vorstoß will die Bundesregierung laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze beschleunigen: Jede Autobahn soll demnach in Zukunft auch eine Datenautobahn werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will an diesem Mittwoch das Bundeskabinett verabschieden. Er sieht vor, dass bei Neubau oder Sanierung auf Autobahnen und Bundesstraßen künftig Glasfaserkabel für das schnelle Internet mitverlegt werden müssen.

Gleiches gilt für die Erschließung von Neubaugebieten. Auch öffentliche Versorgungsnetzbetreiber müssen ihre bestehende und geplante Infrastruktur dem Papier zufolge für den Breitbandausbau öffnen. "Unzählige Straßen im Land müssen nicht mehr doppelt aufgerissen werden", sagte Dobrindt. Kommunen und Unternehmen, besonders auf dem Land, beklagen bislang zu langsame Internetverbindungen. Der Bund hatte bereits im vergangenen Jahr ein Förderprogramm über mehr als zwei Milliarden Euro zum Ausbau des schnellen Internets gestartet. Bis 2018 soll eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde gewährleistet sein. Die Bundesregierung hofft, dass das neue Gesetz den Breitbandausbau in den nächsten Jahren beschleunigen und die Kosten reduzieren kann. "Wer Verkehrswege oder Neubaugebiete erschließt, muss Glasfaserkabel direkt mitverlegen", kündigt Dobrindt an. "Gleichzeitig öffnen wir bestehende Infrastruktur für Datennetze." Wenn etwa künftig Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen und Wasserstraßen freie Kapazitäten haben, sollen die künftig für das Datennetz genutzt werden.