Regierung sieht derzeit kaum Rückkehrmöglichkeiten für Syrer

Berlin - Nach dem neuen Gewaltausbruch in Syrien sieht die Bundesregierung derzeit kaum Aussichten für eine Rückkehr von syrischen Flüchtlingen.

Es gebe weiterhin Bemühungen, die freiwillige Rückkehr zu fördern, und es gebe auch einen Entscheidungsstopp des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Zudem wolle man Reisen nach Syrien ermöglichen, ohne dass Personen den Schutzstatus verlieren.

Aber das stehe alles unter der Prämisse einer weiteren Stabilisierung der Lage, "und aktuell können wir die ja leider nicht beobachten". Deshalb gebe es jedenfalls für eine größere Zahl von Syrern aus Deutschland "noch gar keine Rückkehrmöglichkeiten", so der Sprecher. "Und das ist ja die Voraussetzung auch, um etwaigen Schutzstatus dann künftig zu überprüfen."

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte unterdessen auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, dass der Kontaktaufbau mit den neuen syrischen Machthabern auch nach dem Gewaltausbruch ein "laufender Prozess" sei, der seit Beginn des Jahres mit Kollegen vor Ort "gestaltet" werde. Diese wirkten auch in die verschiedenen Gesprächskanäle hinein, gerade mit der EU-Delegation zusammen vor Ort.

Das Auswärtige Amt hatte bereits am Vortag den neuen Ausbruch der Gewalt in den syrischen Regionen Tartus, Latakia und Homs scharf verurteilt und die Übergangsregierung aufgefordert, weitere Übergriffe zu verhindern, die Vorfälle aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.