Rainer setzt EU-System gegen illegale Fischerei vorübergehend aus

Berlin - Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Nutzung des EU-Systems "Catch" vorerst ausgesetzt und die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) angewiesen, bis auf Weiteres das nationale System "Fikon II" zu verwenden. Damit stellt sich Rainer gegen eine seit dem 10. Januar rechtlich verpflichtende EU-Vorgabe.

"Catch" ist ein von der Europäischen Kommission entwickeltes digitales Informationsmanagementsystem. Es dient der Verhinderung illegaler, ungemeldeter und unregulierter Fischerei (IUU-Fischerei).

Das Landwirtschaftsministerium argumentiert, dass das IT-System derzeit erhebliche Mängel aufweise und noch nicht praktikabel sei. In der Folge werde von Fällen berichtet, in denen Fischereierzeugnisse nicht ein- oder ausgeführt werden könnten und die Vernichtung von Lebensmitteln sowie erhebliche wirtschaftliche Schäden für Unternehmen drohten.

"Die EU-Regelungen müssen für alle Beteiligten nachvollziehbar und handhabbar sein. Ich erwarte daher möglichst zeitnah ambitionierte Vorschläge der Kommission, um die Schwierigkeiten zu beheben", sagte Rainer. "Bis es so weit ist, habe ich als Notfallregelung die BLE angewiesen, unser nationales IT-System zu verwenden. Auch andere Länder haben sich auf dem EU-Agrarrat in dieser Woche über Catch beklagt."