Putin bekräftigt Widerstand gegen Präsenz ausländischer Streitkräfte in der Ukraine
Im Rahmen des Wirtschaftsforums in Wladiwostok erneuerte Russlands Präsident Wladimir Putin seine entschiedene Ablehnung gegen eine Präsenz von NATO-Truppen auf dem Territorium der Ukraine. Putin betonte, dass in einem dauerhaften Friedensabkommen die Stationierung ausländischer Streitkräfte unnötig sei. Mit dieser Stellungnahme reagierte er auf Überlegungen westlicher Länder, nach Beendigung des Konflikts militärische Einheiten zu entsenden. Putin stellte klar, dass im Falle einer solchen Stationierung während laufender Kampfhandlungen diese Einheiten zu rechtmäßigen Zielen werden könnten.
Bereits im Vorfeld hatten sich westliche Staaten im Rahmen eines Treffens der sogenannten "Koalition der Willigen" in Paris mit der Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine auseinandergesetzt. Im Zentrum dieser Überlegungen stehen vor allem Ausbildungsmissionen, welche traditionelle Friedenstruppen ersetzen könnten. Diese Pläne werden jedoch von Moskau als bedrohlich wahrgenommen, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow darlegte. Moskau sieht in diesen Vorhaben eine direkte Bedrohung für die eigene Sicherheit, da die NATO-Erweiterung gen Osten als eine der Hauptursachen für den aktuellen Konflikt angesehen wird.
Die Diskussionen über Sicherheitsgarantien betreffen nicht nur die Ukraine, sondern werfen auch Fragen zur strategischen Sicherheit Russlands auf. Russlands Ansatz besteht darin, eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zu verhindern und damit die eigene Sicherheitsarchitektur zu schützen. Ein direkter Dialog zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erscheint jedoch unwahrscheinlich. Putin äußerte Zweifel an den rechtlichen Befugnissen Selenskyjs und betrachtete damit ein bilaterales Treffen mit Skepsis.
Obwohl Selenskyj ein Treffen in Moskau kategorisch ablehnt, zeigte sich Putin offen für ein solches Gipfeltreffen in der russischen Hauptstadt. Die ukrainische Regierung wiederum schlägt vor, mögliche Gespräche in einem neutralen Land abzuhalten. Kiew betont, dass alternative Schauplätze, die neutralen Boden bieten, als Austragungsort für potenzielle Gipfeltreffen in Betracht gezogen werden sollten.
