Polen verstärkt Grenzkontrollen an Grenze zu Deutschland
Polens Grenzschutz hat entschieden, die Sicherheitsmaßnahmen an der Grenze zu Deutschland vorübergehend zu intensivieren. Reisende werden seit Mitternacht an 52 Grenzübergängen umfassend kontrolliert, wie das Innenministerium via X bekannt gab. Ziel dieser Maßnahmen ist es, den illegalen Transport von Migranten über die Grenze einzudämmen.
Der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak beruhigte in einem Post: "Normale Reisende haben nichts zu befürchten." Besonders im Fokus stehen Fahrzeuge wie Minibusse, Autos mit hohem Passagieraufkommen und solche mit getönten Scheiben. Die derzeitigen Kontrollen sollen bis zum 5. August dauern. Reisende müssen bei der Grenzüberschreitung einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitführen.
Auch an 13 Grenzübergängen zu Litauen werden verstärkt Kontrollen durchgeführt. In den frühen Morgenstunden wurde dort ein estnischer Staatsbürger festgenommen, der Berichten zufolge vier Menschen in seinem Fahrzeug hatte, die irregulär die Grenze überschreiten wollten. Die Regierung in Warschau, die Mitte-Links orientiert ist, hat diese Maßnahmen in Reaktion auf ähnliche deutsche Kontrollen eingeführt.
Deutschland hat seit Oktober 2023 punktuelle Kontrollen an der Grenze zu Polen aufgenommen, um irreguläre Migration einzudämmen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach Regierungsantritt im Mai schärfere Kontrollen angeordnet und die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze ermöglicht. Diese Maßnahmen führen in Polen teils zu Unmut.
