Oppermann hofft auf Merkels Rücktritt in dieser Wahlperiode
07. Januar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hofft auf einen baldigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel. "Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". Gleichzeitig sprach er sich für eine limitierte Amtsperiode aus.
"Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen." Schon das sei eine lange Zeit. "Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland. Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich", sagte Oppermann: "Im Gegenzug könnten wir die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängern. Alle Bundesländer machen das jetzt so. Nur der Bund nicht." Darüber hinaus sollen die Abgeordneten des Bundestages nach Oppermanns Ansicht künftig die Kanzlerin befragen können. "Unabhängig vom künftigen Regierungsmodell müssen Abgeordnete die Kanzlerin mindestens viermal im Jahr direkt befragen können", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". Das belebe die Demokratie, "so können wichtige Fragen kontrovers und transparent diskutiert werden. Das darf die Union nicht länger blockieren". Oppermann sagte weiter: "Wer als Kanzlerin gewählt werden will, muss sich das zutrauen." Die SPD habe eine Befragung von Kanzlerin und Ministern durch das Parlament bei den Koalitionsverhandlungen 2013 leider nicht durchsetzen können. "CDU und CSU wollten ihre Kanzlerin vor spontan gestellten Fragen schützen", sagte er.
"Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen." Schon das sei eine lange Zeit. "Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland. Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich", sagte Oppermann: "Im Gegenzug könnten wir die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängern. Alle Bundesländer machen das jetzt so. Nur der Bund nicht." Darüber hinaus sollen die Abgeordneten des Bundestages nach Oppermanns Ansicht künftig die Kanzlerin befragen können. "Unabhängig vom künftigen Regierungsmodell müssen Abgeordnete die Kanzlerin mindestens viermal im Jahr direkt befragen können", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". Das belebe die Demokratie, "so können wichtige Fragen kontrovers und transparent diskutiert werden. Das darf die Union nicht länger blockieren". Oppermann sagte weiter: "Wer als Kanzlerin gewählt werden will, muss sich das zutrauen." Die SPD habe eine Befragung von Kanzlerin und Ministern durch das Parlament bei den Koalitionsverhandlungen 2013 leider nicht durchsetzen können. "CDU und CSU wollten ihre Kanzlerin vor spontan gestellten Fragen schützen", sagte er.
