Obama und Merkel demonstrieren Tatkraft
Nach anhaltenden Spekulationen über ein distanziertes Verhältnis demonstrierten beide am Freitag beim ersten Besuchs Merkels bei Obama im Weißen Haus Einigkeit bei allen Themen, auch dort, wo vorher Konflikte vermutet worden waren. Beide verurteilten die Gewalt im Iran, signalisierten, dass sie vorerst an den Verhandlungen über das Atomprogramm Teherans festhalten wollen.
Obama bezeichnete Merkel nach einer ersten Gesprächsrunde als «meine Freundin». «Ich mag sie sehr gern.» Er lobte ihre «Weisheit» und «Offenheit». Sie sei smart, «und ich vertraue ihr, wenn sie etwas sagt». Nach seinem Verhältnis zu Deutschland befragt, sagte Obama, dass das Land einen «warmen Platz» in seinem Herzen habe und erinnerte an seinen Auftritt an der Berliner Siegessäule im Sommer vergangenen Jahres, wo er von Hunderttausenden umjubelt worden war.
Der US-Präsident, der Merkel erst vor drei Wochen in Dresden getroffen hatte, würdigte den deutschen Beitrag in Afghanistan. Er sprach von einer starken Partnerschaft und erinnerte mit Blick auf den jüngsten Tod von drei deutschen Soldaten in Kundus an den Dienst der Deutschen.
Merkel: Elementares Interesse am Erfolg Obamas
Merkel hatte schon zu Beginn ihres Besuchs am Donnerstagabend Obama Unterstützung zugesichert. «Wir haben mit der neuen amerikanischen Administration jetzt die Chance, wieder neue Impulse setzen zu können.» Sie habe «ein elementares Interesse» daran, dass Obama Erfolg habe, sagte Merkel. «Mit Interesse und auch mit großer Freude» habe sie beobachtet, «wie US-Präsident Barack Obama Türen aufstößt in verschiedenen Bereichen», sagte Merkel.
Der Iran dürfe keine Atomwaffen entwickeln, hob Merkel hervor. Sie hoffe nach wir vor auf eine diplomatische Lösung; deshalb sei es aber besonders wichtig, Russland und China in dieser Frage mit einzubinden. Die Führung im Iran dürfe zudem nicht glauben, dass sich die Welt blind gegenüber den «schrecklichen Ereignissen» im Lande stellen werde. Aus eigener Erfahrung in der früheren DDR wisse sie, wie wichtig es sei, dass die Welt wahrnehme, wenn die Rechte der Menschen verletzt würden, betonte die Kanzlerin. Es habe im Iran Erschreckendes gegeben. Dies würde Deutschland «nicht vergessen».
Obama räumt Nachholbedarf der USA bei Klimaschutz ein
Obama und Merkel betonten ihre gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen die Klimaerwärmung. Sie sei dafür dankbar, dass Obama sich so engagiert für einen Erfolg der Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember einsetze, sagte die Kanzlerin. Der US-Präsident räumte ein, dass die USA beim Klimaschutz noch viel tun müssten. «Ich bin der erste, der zugibt, dass die USA in den vergangenen Jahren nicht dort waren, wo wir hätten sein müssen.» Europa habe sich in vieler Hinsicht «schneller bewegt als die USA».
Bei der Klimakonferenz in Kopenhagen gehe es nicht nur um Zahlen und Zielsetzungen, sondern auch darum, Verantwortung für jene Länder zu zeigen, die am meisten unter der Klimaerwärmung leiden werden, meinte Merkel.
Die Bundeskanzlerin erhielt auch eine Einladung für eine Rede vor beiden Häusern des US-Kongresses in Washington. Die Demokratin Nancy Pelosi habe bei einem Treffen mit Merkel vor allem deren Einsatz im Kampf gegen den Klimawandel hervorgehoben, hieß es.
Obama sagte, er hoffe, dass die USA bald in der Lage seien, Deutschlands Engagement im Kampf gegen den Klimawandel zu folgen. Er sei «sehr beeindruckt» von Deutschlands «Voraussicht und Verpflichtung» hinsichtlich sauberer Energie.
Zur Frage der Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo äußerte Obama Verständnis dafür, dass Merkel zunächst die Verpflichtung habe, die Sicherheitsinteressen Deutschlands in Betracht zu ziehen. Es handele sich noch um Diskussionen in einem frühen Stadium, sagte der Präsident. Auch Merkel verwies darauf, dass es weiteren Klärungsbedarf in dieser Frage gebe.
Die Kanzlerin verwies auch auf die große Bedeutung der anstehenden Gipfel-Gespräche zwischen den USA und Russland über Abrüstung und internationale Probleme wie die iranischen Nuklearpläne. Eine Partnerschaft mit Russland habe besondere Bedeutung, sagte Merkel.
