NRW-Kommunalministerin versteht Ruf nach professionellen Stadträten
03. Januar 2018, 07:33 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts) - NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat Sympathie für eine Anregung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker durchblicken lassen, in Metropolen künftig vollamtliche, professionelle Stadträte einzurichten: "Ich kann den Vorschlag von Frau Reker gut nachvollziehen. Die Ehrenamtlichen in den Kommunalparlamenten stoßen nicht selten an ihre Grenzen", sagte Scharrenbach der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgaben). "Eine Millionenstadt wie Köln hat rund 17.000 Mitarbeiter. Ehrenamtliche Ratspolitiker tragen eine ungeheure Verantwortung für eine so große Verwaltung und für wichtige Stadt-Themen wie den Wohnungsbau."
Es greife aber zu kurz, bei der Professionalisierung nur an die Millionenstädte zu denken. In Duisburg oder Essen sei die Verantwortung der Kommunalpolitik ja nicht geringer. Scharrenbach sagte allerdings auch, dass das Umstellen auf vollamtliche Räte ein fundamentaler Eingriff in die kommunale Verfassung wäre. "Zudem entbindet auch ein Hauptamt nicht von der eigenen Urteilsbildung über eine Abstimmung. Außerdem wären natürlich auch diese Ämter nur auf Zeit." Jeder Abgeordnete bekomme vom Bürger einen "befristeten Arbeitsvertrag". Es müsse gewährleistet sein, dass professionelle Stadträte wieder gut ins normale Berufsleben einsteigen könnten. "Nach vier, fünf Jahren Berufspause ist die Rückkehr aber erfahrungsgemäß sehr schwer", so Scharrenbach.
Es greife aber zu kurz, bei der Professionalisierung nur an die Millionenstädte zu denken. In Duisburg oder Essen sei die Verantwortung der Kommunalpolitik ja nicht geringer. Scharrenbach sagte allerdings auch, dass das Umstellen auf vollamtliche Räte ein fundamentaler Eingriff in die kommunale Verfassung wäre. "Zudem entbindet auch ein Hauptamt nicht von der eigenen Urteilsbildung über eine Abstimmung. Außerdem wären natürlich auch diese Ämter nur auf Zeit." Jeder Abgeordnete bekomme vom Bürger einen "befristeten Arbeitsvertrag". Es müsse gewährleistet sein, dass professionelle Stadträte wieder gut ins normale Berufsleben einsteigen könnten. "Nach vier, fünf Jahren Berufspause ist die Rückkehr aber erfahrungsgemäß sehr schwer", so Scharrenbach.
