Nouripour dämpft Optimismus nach Ukraine-Gipfel

Berlin - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) blickt skeptisch auf die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Washington. "Substanziell ist nichts vorangekommen, und ich würde sehr davor warnen, sich vernebeln zu lassen, dass der amerikanische Vizepräsident den ukrainischen Präsidenten nicht beleidigt hat", sagte der Grünen-Außenpolitiker den Fernsehsendern RTL und ntv.

Richtig sei, dass man sich zusammengesetzt habe und einig sei, dass die Arbeit weitergehen müsse. Aber gerade mit Blick auf ein geplantes Dreiertreffen von Putin und Selenskyj unter Vermittlung von US-Präsident Trump ist für Nouripour Skepsis geboten, denn der Vorteil liegt seiner Meinung nach bei den Russen.

Mit einer beliebigen Finte könnte der russische Präsident das Treffen zum Scheitern bringen. "Die Bedingungen, die Putin bisher aufstellt für Treffen, für das Schweigen der Waffen und vieles andere, sind alle komplett inakzeptabel und würden alle zum Ende der Ukraine führen", so der Grünen-Politiker.

Auch den zeitweiligen Ausschluss der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom Ukraine-Gipfel in Washington sieht Nouripour kritisch. Er erinnerte daran, dass von der Leyen mehr als 400 Millionen Menschen repräsentiere und zudem die "Stimme der Staaten" sei, die wie Polen, das Baltikum, Tschechien und Rumänien sehr relevant seien für die Auseinandersetzung in der Ukraine.

"Das sind dann die Momente, wo man merkt, man ist zu sehr dabei, einfach zu schauen, dass Trump nicht ausflippt und einfach mal seinen Launen folgt, statt dass man die eigenen nationalen und europäischen Interessen vertritt", sagte Nouripour.