Israel geht erneut gegen Gaza-Hilfsflotte vor
Tel Aviv/Gaza (dpa) - Die israelische Marine ist erneut gegen die internationale Gaza-Hilfsflotte vorgegangen. Auf einer Live-Videoübertragung der «Global Sumud Flotilla» war zu sehen, wie Soldaten der israelischen Marine ein Boot mit Aktivisten enterten. Laut ihres eigenen Trackers war die Flotte westlich von Zypern unterwegs. Die Veranstalter sprachen von einer «Attacke» Israels auf ihre Boote, die sich etwa 250 Seemeilen von Gaza entfernt ereignet habe.
Das israelische Nachrichtenportal «ynet» berichtete, die Marine habe die Kontrolle über Boote der Hilfsflotte übernommen. Die Aktivisten an Bord sollten festgenommen und auf ein Schiff der Marine gebracht werden, auf dem sich ein «schwimmendes Gefängnis» befinde. Von dort sollten sie in die israelische Hafenstadt Aschdod gebracht werden. In der Vergangenheit waren internationale Aktivisten stets nach einer Weile wieder in ihre Heimatländer abgeschoben worden.
Israel spricht von Provokation
Das israelische Außenministerium warf den Aktivisten in einem Post auf der Plattform X, es ginge ihnen nur um Provokation und nicht um humanitäre Hilfe. Sie dienten damit nur der islamistischen Terrororganisation Hamas, die weiter einen Teil des Gazastreifens kontrolliert. «Israel wird keinerlei Verletzung der rechtmäßigen Seeblockade des Gazastreifens zulassen», hieß es weiter in dem Post. Israel fordere alle Teilnehmer auf, «sofort den Kurs zu ändern und umzukehren».
Zweiter Versuch binnen zwei Wochen
Zwei Wochen nach ihrem ersten Stopp durch Israels Marine hatte sich die «Global Sumud Flotilla» am vergangenen Donnerstag erneut auf den Weg gemacht. Sie war vom türkischen Hafen Marmaris aus in See gestochen. Aktivisten aus 40 Ländern waren mit mehr als 50 Schiffen unterwegs.
Die propalästinensischen Aktivisten wollten erneut versuchen, die seit 2007 bestehende israelische Seeblockade des Gazastreifens, die auch von Ägypten mitgetragen wird, zu durchbrechen und Hilfsgüter in die Konfliktregion zu bringen. Nach Darstellung Israels herrscht im Gazastreifen kein Mangel an Hilfsgütern.
Bereits Ende April Abfangaktion vor Kreta
Die israelische Marine hatte am 30. April bei Kreta bereits mehr als 20 Schiffe der «Global Sumud Flotilla» in internationalen Gewässern abgefangen und nach eigenen Angaben 175 Menschen festgenommen. Griechenland nahm die meisten von ihnen auf und organisierte ihre Rückreise in die Herkunftsländer. Zwei Aktivisten wurden nach Israel gebracht, nach gut einer Woche aber abgeschoben. Der Protest formierte sich derweil in der Türkei neu.
Das türkische Außenministerium verurteilte das Vorgehen Israels scharf. Dieses stelle einen neuen «Akt der Piraterie» dar. Israel müsse die inhaftierten Teilnehmer unverzüglich freilassen. Man werde die notwendigen Maßnahmen ergreifen, damit die eigenen Bürger sicher in ihr Heimatland zurückkehren können, teilte Ankara mit.
Früherer Einsatz gegen Gaza-Flotte endete tödlich
Mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, äußerten Zweifel an der Vereinbarkeit des Stopps in internationalen Gewässern mit dem Völkerrecht. Israel betonte, das Vorgehen gegen die Aktivisten stehe im Einklang mit dem Völkerrecht. Der jüdische Staat wirft einigen Aktivisten Verbindungen mit der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen vor.
Israels Außenministerium warf den Veranstaltern vor, sie hätten auch zwei gewaltbereite türkische Gruppierungen an Bord. Bei einer Aktion im Jahre 2010 gegen die Gaza-Seeblockade hatten israelische Soldaten das türkische Schiff «Mavi Marmara» vor der Küste des Gazastreifens gestürmt, wobei zehn türkische Staatsbürger ums Leben kamen.
