Nächster Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple
14. September 2012, 23:49 Uhr · Quelle: dpa
Washington (dpa) - Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richte. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten Kommission überprüft. Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk.