Nach Rede auf Sicherheitskonferenz: Ströbele von Gauck "sehr enttäuscht"
03. Februar 2014, 19:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ist von Bundespräsident Joachim Gauck wegen dessen Äußerungen bei der Münchener Sicherheitskonferenz "sehr enttäuscht". "Er kommt aus der Bürgerbewegung der DDR, und von denen habe ich immer gelernt: Macht Schwerter zu Flugscharen. Davon ist keine Rede mehr. Ganz im Gegenteil. Wir hören jetzt, dass wir ganz offensichtlich die Bundeswehr einsetzen sollen, zur Durchsetzung unserer Handelsinteressen", sagte Ströbele in der Fernsehsendung "Unter den Linden" (Phoenix).
Zudem kritisierte Ströbele, dass vor solchen Aussagen nicht das Parlament um Zustimmung gefragt worden sei. "Das war schon eine Unverschämtheit, dass sich Regierungsvertreter und auch Herr Gauck da hinstellen ohne das Parlament vorher gefragt zu haben, und in Aussicht stellen, jetzt könnt ihr damit rechnen, wir sind dabei." Gauck hatte in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz gefordert, Deutschland müsse sich außenpolitisch "früher, entschiedener und substanzieller einbringen".
Zudem kritisierte Ströbele, dass vor solchen Aussagen nicht das Parlament um Zustimmung gefragt worden sei. "Das war schon eine Unverschämtheit, dass sich Regierungsvertreter und auch Herr Gauck da hinstellen ohne das Parlament vorher gefragt zu haben, und in Aussicht stellen, jetzt könnt ihr damit rechnen, wir sind dabei." Gauck hatte in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz gefordert, Deutschland müsse sich außenpolitisch "früher, entschiedener und substanzieller einbringen".
