Merz drängt auf Gespräche: Hoffnung auf Frieden in der Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz betonte seine Unterstützung für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei möglichen Verhandlungen mit Russland, die auch vor einer umfassenden Waffenruhe stattfinden könnten. Merz unterstrich, dass nun der russische Präsident Wladimir Putin gefragt sei, dieses Verhandlungsangebot anzunehmen und einem Waffenstillstand zuzustimmen. „Der Ball liegt ausschließlich in Russland“, sagte der CDU-Chef während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in Berlin.

Angesichts neuer Sanktionen, die Russland angedroht wurden, deutete Merz an, dass bei mangelndem Fortschritt in dieser Woche eine Verschärfung der Sanktionen auf europäischer Ebene in Betracht gezogen werde. Er erklärt, dass Europa bereit sei, geschlossen für härtere Maßnahmen einzutreten, sollte es zu keinen substanziellen Fortschritten kommen.

Zusammen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk stellte Merz am letzten Samstag ein Ultimatum an Russland, mit der Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe ab diesem Montag. Putin reagierte mit einem Gegenangebot, direkte Friedensgespräche am Donnerstag in der Türkei zu führen.

Merz lobte den Mut Selenskyjs, trotz schwieriger Umstände auf eine Verhandlungslösung hinzuarbeiten. Dies zeige die Entschlossenheit und Kompromissbereitschaft des ukrainischen Präsidenten, einen Waffenstillstand und darauf folgende Friedensgespräche zu fördern. Mehr Entgegenkommen sei aus Sicht von Merz aktuell kaum denkbar.