Menschenrechtsbilanz 2026: Eine Welt im Wandel
Der Jahresbericht 2026 der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft ein düsteres Licht auf die globale Menschenrechtslage. Entscheidend verantwortlich dafür sind nach Einschätzung der Organisation nicht nur mächtige Spieler wie Russland, China und die USA, sondern auch Deutschland, dem angesichts seiner Nahostpolitik mangelnde Glaubwürdigkeit vorgeworfen wird.
Inmitten der Spannungen zwischen Autokratien wie Russland und China und der US-Regierung unter Präsident Donald Trump gerät das globale Menschenrechtssystem massiv unter Druck, so HRW-Deutschlanddirektor Philipp Frisch. Dem Bericht zufolge sei das Fundament des Menschenrechtssystems stärker gefährdet als je zuvor, da ganze Strukturen infrage gestellt werden, anstatt lediglich einzelne Regeln zu verletzen.
In Deutschland spitzt sich die Situation für Zuwanderer zu, insbesondere durch die Übernahme populistischer Rhetorik der AfD durch etablierte Parteien. HRW-Rassismusforscherin Almaz Teffera kritisiert dabei die Doppelmoral, die in der politischen Debatte sichtbar wird. International hat Deutschland aufgrund der vorbehaltlosen Unterstützung Israels in der Gazakrise an moralischem Einfluss eingebüßt – ein Umstand, der von Philipp Frisch als bedenklich bezeichnet wird.
Die Lage von Frauen in Afghanistan verschlechtert sich zusehends unter der harten Hand der Taliban, die mit einem Verbot weiblicher Lehrbücher und strengen Kleidervorschriften eine "Gender-Apartheid" etablieren. Gerade in diesem Kontext sind die deutschen Abschiebungen nach Afghanistan umstritten.
Im Iran ist die Menschenrechtslage laut HRW von Massenverhaftungen und einer erschreckend hohen Zahl von Hinrichtungen geprägt. Angehörige von Minderheiten wie Kurden und Araber sind besonders betroffen, beispielsweise durch ungerechte Prozesse in einem politisch aufgeladenen Umfeld.
Die USA, so HRW, verzeichnen ebenfalls einen Rückschritt bei den Menschenrechten, da die zweite Amtszeit von Donald Trump von Razzien und Verhaftungen politisch aktiver ausländischer Studierender geprägt ist. Auf internationaler Ebene strebt die US-Regierung eine Schwächung der Menschenrechtsinstitutionen an.
In Russland haben Kreml-Kritiker mit zunehmendem Druck zu kämpfen. Die von der Regierung eingesetzten rechtlichen Mittel zur Unterdrückung von Oppositionsstimmen werden als fadenscheinig bewertet, insbesondere seit der Einstufung von Human Rights Watch als "unerwünschte" Organisation.
Als Rückschlag in der globalen Menschenrechtsdebatte sieht HRW die Intensivierung der Homophobie in Ländern wie Ungarn und den USA. Eine positive Entwicklung hingegen stellt die Entkriminalisierung der Homosexualität in St. Lucia dar.
