Macrons mahnender Appell: Terrorgefahr bleibt trotz Waffenruhe in Nahost präsent
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat trotz der jüngst erzielten Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas seine Besorgnis hinsichtlich einer anhaltenden Bedrohung durch die Terrororganisation geäußert. Macron betonte, dass eine Gruppe wie die Hamas, ausgestattet mit Tausenden Kämpfern, weitreichendem Tunnelnetzwerk und schwerer Bewaffnung, nicht über Nacht zerschlagen werden könne. Dies erklärte er nach der Unterzeichnung der Waffenruhe im ägyptischen Scharm el Scheich, während Israel der Hamas vorwarf, ihren Verpflichtungen, darunter die Überführung der getöteten Geiseln, nicht im vollem Umfang nachgekommen zu sein.
Unterdessen unterzeichneten die Staatsoberhäupter der USA, Ägyptens, Katars und der Türkei ein Abkommen zur Stärkung der Waffenruhe, welches auf einem 20-Punkte-Plan von US-Präsident Donald Trump basiert. Das Dokument sieht vor, kommende Streitigkeiten durch diplomatisches Engagement und Verhandlungen zu lösen, wenngleich konkrete Maßnahmen zur Umsetzung noch ausstehen. Trotz der feierlichen Stimmung, mahnte Macron angesichts der weiterhin drohenden Gefahren zur Vorsicht und äußerte Zweifel an der langfristigen Effektivität des Abkommens.
Die Hamas hat angekündigt, den Kampf fortzuführen und spricht Israel weiterhin das Existenzrecht ab, während Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Koalitionspartner die Zerschlagung der Hamas anstreben. Auch von der Abgabe der Waffen, wie im Friedensplan vorgesehen, zeigt sich die Hamas unbeeindruckt. In diesem komplexen Geflecht eröffnete Fehlverhalten der Hamas, etwa die unvollständige Rückgabe der getöteten Geiseln, weitere Spannungen. Frankreichs Präsident äußerte seine Besorgnis hinsichtlich destabilierender Aktionen der Hamas in naher Zukunft.
Gleichzeitig erklärte der deutsche Außenminister Johann Wadephul, dass die Entwaffnung der Hamas notwendig sei, damit diese keinen politischen Einfluss behalten könne. Die Palästinenser selbst müssten sich von der Hamas emanzipieren. Inmitten dieser dynamischen Lage kehrten kürzlich freigelassene Geiseln, darunter emotionale Szenen des Wiedersehens, nach Israel zurück.
Parallel dazu verfolgt die Europäische Union ihre Pläne zur Unterstützung der Waffenruhe, indem sie ihre Mission zur Grenzüberwachung zwischen Gazastreifen und Ägypten wieder aufnimmt. Diese Maßnahme unterstreicht die internationale Bemühung, zur Beruhigung der Region beizutragen, trotz der anhaltenden Spannungen und der offenen Fragen über die nächsten Schritte.
