Linke: SPD muss Ramelow in Thüringen zum Ministerpräsidenten wählen
19. November 2013, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Führende Vertreter der Linkspartei haben Thüringens SPD aufgefordert, nach der Landtagswahl, die voraussichtlich im September 2014 stattfindet, gegebenenfalls den dortigen Vorsitzenden der Linksfraktion, Bodo Ramelow, zum Ministerpräsidenten zu wählen. "Wenn die SPD auf einem Parteitag einen solchen Beschluss fasst, dann ist doch logisch, dass das Ziel sein muss, bei den Wahlen im nächsten Jahr Mehrheiten jenseits der Union zu bilden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, der "Berliner Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) angesichts des jüngsten SPD-Parteitagsbeschlusses zugunsten einer Öffnung in Richtung Linkspartei. "Und dann muss selbstverständlich auch die Normalität gelten, dass die stärkste Partei das Vorschlagsrecht für das Amt des Ministerpräsidenten hat. Was in Baden-Württemberg gegolten hat, muss auch in den neuen Ländern gelten."
In Stuttgart hatte die SPD den Grünen Winfried Kretschmann zum Regierungschef gewählt. Die Linksparteivorsitzende Katja Kipping erklärte der "Berliner Zeitung" mit Blick auf aktuell gleichlautende Äußerungen des stellvertretenden thüringischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie: "Es ist gut, dass die SPD in Thüringen über ihren Schatten gesprungen ist. Mit Eitelkeiten kann man auf Dauer keine Politik machen. Wenn das hält, dann gehen wir mit klaren Verhältnissen in den Wahlkampf. 2014 geht es um Stillstand oder sozialökologische Gerechtigkeitswende, Lieberknecht oder Ramelow." Matschie hatte am Wochenende gesagt, er könne sich anders als bisher auch die Wahl eines Linken-Politikers zum Ministerpräsidenten vorstellen; in den letzten Umfragen liegt die Thüringer Linke 13 Prozentpunkte vor der SPD.
In Stuttgart hatte die SPD den Grünen Winfried Kretschmann zum Regierungschef gewählt. Die Linksparteivorsitzende Katja Kipping erklärte der "Berliner Zeitung" mit Blick auf aktuell gleichlautende Äußerungen des stellvertretenden thüringischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie: "Es ist gut, dass die SPD in Thüringen über ihren Schatten gesprungen ist. Mit Eitelkeiten kann man auf Dauer keine Politik machen. Wenn das hält, dann gehen wir mit klaren Verhältnissen in den Wahlkampf. 2014 geht es um Stillstand oder sozialökologische Gerechtigkeitswende, Lieberknecht oder Ramelow." Matschie hatte am Wochenende gesagt, er könne sich anders als bisher auch die Wahl eines Linken-Politikers zum Ministerpräsidenten vorstellen; in den letzten Umfragen liegt die Thüringer Linke 13 Prozentpunkte vor der SPD.
