Lindner signalisiert weiteren wirtschaftlichen Aufwind
Der Bundesfinanzminister Christian Lindner gibt Stichworte für den wirtschaftlichen Fortschritt Deutschlands: Mehr Entlastung sei in Sicht, auch wenn das verabschiedete Wachstumspaket hinter den ursprünglichen Plänen zurückgeblieben ist. Auf dem Kommunikationskanal X deutete Lindner an, dass die aktuell beschlossenen Maßnahmen nur ein Anfang wären und das dessen Volumen deutlich kleiner ausgefallen sei, als von ihm angestrebt. Sein Bestreben geht nun dahin, weiterführende Schritte auf den Weg zu bringen, um das wirtschaftliche Klima Deutschlands zu verbessern.
In einer Rede in Berlin mahnte Lindner, Deutschland müsse im internationalen Vergleich aufholen. Unsere internationalen Mitbewerber hätten bereits Strukturreformen implementiert, die ihre Wirtschaft entlasten – eine Initiative, der sich Deutschland anschließen sollte. Unter anderem benannte er dabei Arbeit, Bürokratie, Energie und Steuern als Kernthemen, bei denen deutschlandweit Handlungsbedarf besteht.
Lindner umreißt das bremsende Konglomerat aktueller Hindernisse für die Wirtschaft: Fachkräftemangel, administrative Hürden, Technologiebeschränkungen, eine schwergewichtige Steuerlast sowie die Hürde dauerhaft bezahlbarer Energiepreise. Allerdings seien konkrete neue Maßnahmen zu diesem Zeitpunkt noch nicht spruchreif.
Ausgangspunkt der diskutierten Entwicklungen ist das Wachstumschancengesetz, ein gesetzlicher Rahmen für steuerliche Entlastungen und den Abbau bürokratischer Lasten für Betriebe. Während der Verhandlungen zwischen Bundesrat und Bundestag wurde das anfänglich veranschlagte Budget von sieben Milliarden Euro pro Jahr auf 3,2 Milliarden gestutzt, vornehmlich wegen befürchteter finanzieller Einbußen auf Länderseite. (eulerpool-AFX)
