Lies hofft auf Wirtschaftsschub durch höhere Verteidigungsausgaben
Hannover - Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) erwartet von der geplanten Aufstockung der Verteidigungsausgaben einen Schub für die deutsche Wirtschaft.
Zugleich warnte er davor, vorschnell der US-Forderung nach einer Erhöhung der Investitionen auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu folgen: "Wir werden mehr investieren müssen, nicht weil Donald Trump das fordert, sondern weil wir eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik betreiben müssen", sagte Lies dem "Handelsblatt". "Aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht mehr versprechen, als wir halten können."
Gleichwohl erhofft sich Lies Vorteile für sein Bundesland. "Wer sich den Operationsplan Deutschland und im Ernstfall vorgesehene Nato-Bewegungen in Europa ansieht, wird feststellen: Niedersachsen wird als logistische Drehscheibe benötigt", sagte er. "Wenn wir dem gerecht werden wollen, dann wird es erhebliche Investitionen geben müssen."
Neben neuem Gerät für die Bundeswehr gehe es dabei auch um Infrastruktur, neue Brücken und Häfen. "Ich kann dem viel Positives abgewinnen", sagte der SPD-Politiker. "Verteidigungsausgaben sind damit auch ein Mehrwert für die Gesellschaft." Das betreffe auch Arbeitsplätze. "Wir sind im industriellen Umbruch", sagte Lies. "Die Verteidigungsindustrie hilft, gute tarifliche Arbeitsplätze zu schaffen."
