Kuba will 553 Häftlinge freilassen

Habanna - Nachdem US-Präsident Joe Biden kurz vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt hat, Kuba von der US-Terrorliste streichen zu wollen, will nun Kuba 553 Häftlinge freilassen. Das kündigte das Außenministerium des Landes an. Den Deal soll der Vatikan vermittelt haben.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel habe Anfang Januar Papst Franziskus in einem Schreiben von der Entscheidung unterrichtet, im Rahmen des "Heiligen Jahres" die "Freilassung von 553 Personen zuzulassen, die in Übereinstimmung mit einem ordnungsgemäßen Verfahren für mehrere strafbare Verbrechen verurteilt worden waren", teilte das Außenministerium mit.

Im Juni 2023 hatte Kubas Präsident dem Vatikan einen Besuch abgestattet und den Papst getroffen. Diesem Besuch war ein Treffen des Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla mit Papst Franziskus vorausgegangen. Bei diesen Treffen seien "Fragen von gegenseitigem Interesse und andere Themen der internationalen Agenda" erörtert worden. Der Schwerpunkt habe auf den schändlichen Auswirkungen der Kuba-Politik der USA gelegen, so das Außenministerium Kubas. Der Papst hat "sein Mitgefühl und seine Liebe für das kubanische Volk unmissverständlich unter Beweis gestellt".

Wie das Weiße Haus am Dienstag mitgeteilt hat, hatte Biden den Kongress in einem Schreiben über die geänderte Einstufung Kubas informiert. Zur Begründung hieß es, dass die Regierung Kubas in den vorangegangenen sechs Monaten keine Unterstützung für den internationalen Terrorismus geleistet habe. Zudem habe sie zugesichert, dass sie in Zukunft keine internationalen terroristischen Handlungen unterstützen werde. Der Kongress muss die Entscheidung noch prüfen. Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass Bidens Nachfolger Donald Trump Kuba wieder auf die Liste setzen wird.