Koalitionssuche nach Richterkandidatin-Rückzug: Union und SPD im Dialog

Nach dem Rückzug der Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf strebt Unionsfraktionschef Jens Spahn eine enge Zusammenarbeit mit der SPD an, um eine konsensuale Lösung zu finden. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur äußerte Spahn seinen Respekt für die Entscheidung der Professorin und lobte ihre juristische Kompetenz und persönliche Integrität. Besonders die herabwürdigende Kritik, die Brosius-Gersdorf erdulden musste, verurteilte Spahn vehement und versicherte ihr im Namen der Unionsfraktion persönliche Unterstützung. Spahn räumte ein, dass durch die verspätete Thematisierung inhaltlicher Bedenken eine belastende Situation entstanden sei. Er betonte die Notwendigkeit einer ruhigen und sorgfältigen Herangehensweise, um mit dem Koalitionspartner SPD eine tragfähige Lösung zu erarbeiten. Der Rücktritt von Brosius-Gersdorf, die innerhalb der Union umstritten war, folgte auf die im Juli abgesetzte Abstimmung im Bundestag über ihre Nominierung. Die SPD, die Brosius-Gersdorf unterstützt hatte, fordert nun von der Union mehr Verlässlichkeit.