Koalitionspläne: Habeck kritisiert geplante Ressortänderungen
Robert Habeck, amtierender Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, äußerte scharfe Kritik an den von Union und SPD angekündigten Veränderungen der Ministeriumsverteilung. Im Mittelpunkt der Kritik steht die geplante Verlagerung des Klimaschutzes zum Umweltministerium im Rahmen der neuen Koalitionsbildung.
Habeck betonte bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose die Untrennbarkeit von Klima-, Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitik. Seiner Meinung nach könne effektive Politik nur gelingen, wenn diese Bereiche miteinander verzahnt unter einer Leitung stehen.
Die Umbenennung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in das Ministerium für Wirtschaft und Energie signalisiert eine klare Verschiebung der Zuständigkeiten. Neben dem Verlust des Klimaressorts sollen auch andere Aufgaben, darunter die Raumfahrtkompetenz, aus dem Wirtschaftsministerium ausgegliedert werden.
Habeck zeigte sich besorgt über diese Entwicklungen und hob hervor, dass gerade in technologieorientierten Bereichen wie der Raumfahrt industriepolitische Entscheidungen entscheidend seien, anstatt im Fokus der Forschung zu stehen. In Bezug auf seine eigene politische Zukunft hielt sich Habeck bedeckt.
Medien spekulierten über einen Rückzug aus dem Bundestag vor der Sommerpause. Britta Haßelmann, Fraktionschefin der Grünen, widersprach diesen Berichten und betonte, es sei kein solcher Schritt vereinbart.
Habecks zukünftige Rolle im Auswärtigen Ausschuss, insbesondere bei den deutsch-amerikanischen Beziehungen, soll in enger Abstimmung mit der Fraktion gestaltet werden.
