Kinderschutzbund lehnt Einigung zu Kinderrechten im Grundgesetz ab
11. Januar 2021, 21:58 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, lehnt die jüngste Einigung von Union und SPD zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz als unzureichend ab. "Das ist eine Staatszielbestimmung, wir wollen echte Kinderrechte", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Denn Kinder sind die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft. Sie brauchen unsere besondere Fürsorge und Unterstützung. Deshalb sollte das Kindeswohl eine besondere Bedeutung haben."
In dem Kompromissentwurf fehlten hingegen vor allem die Beteiligungsrechte von Kindern, stattdessen sei nur von rechtlichem Gehör die Rede, beklagte der Kinderschutzbund-Präsident. Im Übrigen seien Kinder in der Familie zwar "fast immer am besten aufgehoben", aber eben auch nur fast. Pro Woche kämen nämlich drei Kinder in der eigenen Familie ums Leben. Das gelte es ebenfalls zu beachten. Hilgers sagte weiter: "Die Koalition hat ohnehin keine Zwei-Drittel-Mehrheit." Diese ist für eine Grundgesetzänderung erforderlich. "Bundestag und Bundesrat sind jetzt aufgefordert, die Formulierungen zu verbessern."
In dem Kompromissentwurf fehlten hingegen vor allem die Beteiligungsrechte von Kindern, stattdessen sei nur von rechtlichem Gehör die Rede, beklagte der Kinderschutzbund-Präsident. Im Übrigen seien Kinder in der Familie zwar "fast immer am besten aufgehoben", aber eben auch nur fast. Pro Woche kämen nämlich drei Kinder in der eigenen Familie ums Leben. Das gelte es ebenfalls zu beachten. Hilgers sagte weiter: "Die Koalition hat ohnehin keine Zwei-Drittel-Mehrheit." Diese ist für eine Grundgesetzänderung erforderlich. "Bundestag und Bundesrat sind jetzt aufgefordert, die Formulierungen zu verbessern."
