Kanzleramtschef: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigung bleibt
11. Februar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, hat bekräftigt, dass die neue große Koalition an den Nato-Versprechungen festhalten wird, zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben. Der "Welt am Sonntag" sagte der CDU-Politiker: "Wir haben uns beim Nato-Gipfel in Wales verpflichtet, dass wir die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung auf zwei Prozent des BIP erhöhen werden. Dabei bleiben wir."
Gegen den erheblichen Widerstand der SPD habe die Union im Koalitionsvertrag festgesetzt, dass die Bundeswehr "bis 2021 etwa sieben Milliarden Euro mehr" bekomme. Darüber hinaus könne die Bundeswehr mit weiteren Einnahmen rechnen. "Wir haben deutlich gemacht, dass weitere Einnahmen, die wir durch das Wirtschaftswachstum erzielen werden, vorrangig für die Bereiche Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit, sowie die Digitalisierung verwendet werden", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag".
Gegen den erheblichen Widerstand der SPD habe die Union im Koalitionsvertrag festgesetzt, dass die Bundeswehr "bis 2021 etwa sieben Milliarden Euro mehr" bekomme. Darüber hinaus könne die Bundeswehr mit weiteren Einnahmen rechnen. "Wir haben deutlich gemacht, dass weitere Einnahmen, die wir durch das Wirtschaftswachstum erzielen werden, vorrangig für die Bereiche Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit, sowie die Digitalisierung verwendet werden", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag".
