Kabinett segnet Kinder-Sofortzuschlag und Einmalzahlung ab
Berlin (dpa) - Ärmere Haushalte können ab Juli mit finanzieller Entlastung rechnen: Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch den sogenannten Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien und eine Einmalzahlung für besonders bedürftige Erwachsene abgesegnet.
Demnach sollen ab Juli Kinder und Jugendliche in Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, 20 Euro mehr im Monat bekommen. Insgesamt wird der Zuschlag rund 2,9 Millionen Menschen zugutekommen - auch etwa 200.000 Kinder von Asylbewerbern sollen ihn, anders als zuvor geplant, erhalten.
Den «Sofortzuschlag» hatten die Parteien der Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag als Übergangsregelung vereinbart, bis die geplante sogenannte Kindergrundsicherung eingeführt ist, die alle sozialen Leistungen für Kinder zusammenführen soll.
Corona-Einmalzahlung von 100 Euro geplant
Das nun auf den Weg gebrachte Gesetz sieht außerdem im Juli eine Corona-Einmalzahlung von 100 Euro für Erwachsene vor, die Arbeitslosengeld II, Grundsicherung oder Sozialhilfe beziehen. Das Geld ist unter anderem als Ausgleich für coronabedingte Zusatzbelastungen wie Käufe von FFP2-Masken gedacht.
Damit die Neuerungen in Kraft treten können, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen. «Klar ist, der Sozialstaat steht den Menschen in schwierigen Zeiten weiter zur Seite», erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nannte den beschlossenen Sofortzuschlag «einen ersten wichtigen Schritt hin zu einem echten Paradigmenwechsel im Kampf gegen Kinderarmut». Es sei «unerträglich, dass in einem reichen Land wie Deutschland so viele Kinder mit so wenig auskommen müssen», sagte die Grünen-Politikerin.
