Irrlichternde Batterie-Träume: Northvolt und die Folgen für Deutschlands Steuerzahler
Die Ansiedlung des schwedischen Batterieherstellers Northvolt sorgte an der norddeutschen Westküste für Begeisterung, doch die Euphorie weicht nun der Skepsis. Der Bund der Steuerzahler kritisiert das Vorgehen bei der finanziellen Unterstützung von Northvolt als fahrlässig. Aloys Altmann, Präsident des Steuerzahlerbundes Schleswig-Holstein, äußerte Verständnis für das politische Interesse an der Ansiedlung zur Förderung der Region, mahnt jedoch eine vertiefte Prüfung im Vorfeld an.
Altmann betont, die Verpflichtungen der verantwortlichen Akteure aufzuklären und weist darauf hin, dass die Investitionsmöglichkeiten auf dem bereits vorbereiteten Gelände bestehen bleiben sollten. Der kostspielige Unterstützungsrahmen seitens des Bundes, darunter auch die Absicherung einer erheblichen Kreditsumme, birgt das Risiko hoher finanzieller Belastungen für Deutschland, da bereits ein außergewöhnlich hoher Betrag aus einer Wandelanleihe beansprucht wurde.
Hinzukommt die Genehmigung der EU-Kommission für noch nicht ausgereichte Fördermittel von beträchtlichem Umfang. Während die Produktion von Northvolt in Skellefteå eingestellt wird, stellt sich die Frage nach dem Verbleib staatlicher Förderungen und Garantien. Der Steuerzahlerbund fordert von der Politik, Verantwortung zu übernehmen, mahnt jedoch zur Vorsicht bei der Forderung nach Haftung für Steuerverwendung; einerseits notwendig, andererseits könnten Entscheidungsträger verunsichert werden.
Die Priorität liegt darauf, dass politische Entscheidungen im Sinne der Steuerzahler getroffen werden. In Bezug auf Northvolt, so Altmann, hätte es im Vorfeld an der nötigen Sorgfalt gefehlt.
