Iranische Währung auf Rekordtief - Spannungen um Atomabkommen steigen
Der iranische Rial hat ein neues Rekordtief erreicht, mit einem Wechselkurs von 1.074.000 Rial zum US-Dollar, kurz bevor der iranische Präsident Masoud Pezeshkian seine Rede vor den Vereinten Nationen hält. Diese drastische Abwertung folgt der Entscheidung von Irans oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei, direkte Gespräche mit den USA über das iranische Atomprogramm abzulehnen. Khameneis Ankündigung schränkt die diplomatischen Möglichkeiten für Pezeshkian und den iranischen Außenminister Abbas Araghchi ein. Zudem erscheinen Last-Minute-Gespräche mit europäischen Nationen aussichtslos, um die bevorstehende Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran zu verhindern.
Das 30-tägige Zeitfenster, um die Sanktionen aufzuhalten, endet am Sonntag, da Frankreich, Deutschland und Großbritannien den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert haben. Diese von einem Veto durch den UN-Sicherheitsrat unabhängige Maßnahme wirft einen Schatten über die diplomatischen Bemühungen, es sei denn, der Iran nimmt direkte Verhandlungen mit den USA wieder auf und ermöglicht UN-Inspektoren Zugang zu seinen Nuklearanlagen. Auch die hochangereicherten Uranbestände, die der UN-Aufsicht zufolge bei über 400 Kilogramm liegen, bleiben ein Thema. Das Land bleibt das einzige, das Uran bis zu 60 Prozent anreichert, ohne ein entsprechendes Waffenprogramm zu besitzen. Sollten in dieser Woche keine Einigungen erzielt werden, treten die Sanktionen automatisch am Sonntag in Kraft.
Diese würden iranische Vermögenswerte im Ausland einfrieren, Waffengeschäfte mit Teheran stoppen und die Entwicklung des iranischen Raketenprogramms bestrafen, was die bereits angeschlagene Wirtschaft weiter belasten dürfte. Zu Beginn dieses Monats hatte die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) mit dem Iran ein Abkommen getroffen, das von Ägypten vermittelt wurde, um die Zusammenarbeit wieder aufzunehmen. Doch dieses Abkommen muss erst vollständig umgesetzt werden. Bereits im Juli hatte Pezeshkian ein von seinem Parlament verabschiedetes Gesetz unterzeichnet, das die Zusammenarbeit mit der IAEO aussetzt – eine Reaktion auf den konfliktbehafteten Juni, als Israel und die USA iranische Nuklearanlagen bombardierten.
Der Iran betont weiterhin den friedlichen Charakter seines Atomprogramms, während westliche Länder und die in Wien ansässige IAEO davon ausgehen, dass das Land bis 2003 ein aktives Nuklearwaffenprogramm hatte. Khamenei bekräftigte jüngst, dass der Iran keine Atombomben anstrebe. „Wir haben keine Atomwaffe und werden auch keine haben“, sagte er, fügte jedoch hinzu: „Wissenschaft wird nicht durch Drohungen und Bombardierungen zerstört.“
