Iran setzt auf selektive Zusammenarbeit mit der IAEA und fordert Verhandlungsbereitschaft
In einer überraschenden Kehrtwende hat der Iran seine völlige Abkehr von der Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zurückgezogen. Wie Außenminister Abbas Araghtschi verlauten ließ, sei die Zusammenarbeit nicht vollständig beendet, sondern werde nun über den Nationalen Sicherheitsrat gesteuert.
Dementsprechend werde jede Anfrage der IAEA individuell geprüft, um die Interessen Irans zu berücksichtigen. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines kürzlich verabschiedeten Gesetzes, das die Zusammenarbeit mit der IAEA aussetzt, solange die Sicherheit der iranischen Atomanlagen nicht gewährleistet ist.
Der Sicherheitsrat des Iran soll entscheiden, wann diese Bedingung erfüllt ist. Die IAEA-Inspektoren haben das Land bereits nach der formalen Aussetzung der Kooperation verlassen. Gleichzeitig betont Araghtschi die Notwendigkeit einer ernsthaften diplomatischen Anstrengung aller Beteiligten, insbesondere im Hinblick auf die stockenden Gespräche mit den USA über das iranische Atomprogramm.
Trotz eines kürzlich ausgebrochenen Kriegs mit Israel und der US-Beteiligung an militärischen Angriffen auf iranische Nuklearstandorte, bleibt Teheran nach wie vor offen für Diplomatie. Die USA bestehen jedoch weiterhin auf einer vollständigen Aufgabe der Urananreicherung durch den Iran, was für das Land inakzeptabel ist.
Die Entwicklungen werfen trotz der Ankündigung, die Gespräche wieder aufzunehmen, weiterhin Fragen über die Zukunft der internationalen Atomabkommen auf. Der Iran fordert von den anderen Parteien ein klares Zeichen, dass sie ebenfalls diplomatisch verhandlungsbereit sind.
