Hoffnungsvoller Frieden in Sicht? NATO-Generalsekretär Rutte blickt skeptisch auf US-Friedensplan
Die jüngsten diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine haben neue Impulse erhalten: NATO-Generalsekretär Mark Rutte betont in einer prägnanten Analyse des US-Friedensplans, dass der Weg zum Frieden noch nicht vollendet ist. In einem ausführlichen Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und der spanischen Zeitung "El Pais" würdigte Rutte die starken Aspekte des Plans, wies jedoch darauf hin, dass es noch erheblicher Verhandlungen bedarf, um die ambitionierten Ziele zu erreichen.
Während die Ukraine bereits ihre Zustimmung zu den wesentlichen Punkten des 28-Punkte-Planes signalisiert hat, zeigt sich US-Präsident Donald Trump optimistisch, lediglich wenige strittige Fragen klären zu müssen. Diese Fortschritte sollen durch ein bevorstehendes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den Vereinigten Staaten weiter vorangetrieben werden.
Gleichwohl steht der Plan unter Kritik: In Genf bezeichneten europäische und ukrainische Vertreter das Dokument als "russische Wunschliste", die intensiv mit US-Amerikanern nachverhandelt wurde. Rutte aber sieht in den Genfer Verhandlungen einen Erfolg und hebt die Bedeutung weiterer Gespräche mit der NATO und der EU hervor.
Klare Worte fand Rutte auch für Moskaus möglicherweise unerwünschten Einfluss: Die NATO werde einem russischen Veto gegen einen möglichen Beitritt der Ukraine nicht nachgeben. Denn obwohl für neue NATO-Mitgliedschaften Einstimmigkeit innerhalb der Allianz gefordert ist und momentan auch verschiedene Verbündete, darunter die USA, Vorbehalte haben, sei der Schutz der Ukraine von äußerster Wichtigkeit.
Rutte untermauert seine Einschätzung zudem mit den beobachtbaren Konsequenzen an der Front: Trotz der hohen Verluste von monatlich 20.000 Soldaten sei es Russland nicht gelungen, nennenswerte Fortschritte zu machen. Zumindest eines gilt als sicher: Angesichts der Herausforderungen und der vielschichtigen Interessen bleibt der weitere Weg zum Frieden in der Ukraine steinig, aber er ist es wert, gegangen zu werden.
