Grönland-Konflikt: Bundeskanzler Merz äußert sich im Bundestag

Im Nachgang zur jüngsten Eskalation des Grönland-Konflikts mit den Vereinigten Staaten erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstag die aktuelle außenpolitische Lage im Bundestag. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mehrfach seinen Anspruch auf die weltweit größte Insel, die zu Dänemark gehört, bekräftigt und drohte einigen europäischen Nato-Mitgliedsstaaten mit Strafzöllen. In letzter Minute zog er jedoch seine Drohungen zurück.

Angesichts der internationalen Spannungen hatte sich bereits am vergangenen Freitag ein EU-Sondergipfel mit den Folgen der Grönland-Krise auseinandergesetzt. Die Redezeit für die Erklärung des Kanzlers ist auf 20 Minuten begrenzt, während für die anschließende Debatte 90 Minuten eingeplant sind.

Zusätzlich steht im Bundestag die Beratung über das sogenannte Kritis-Dachgesetz auf der Tagesordnung. Das Gesetz betrifft Unternehmen der kritischen Infrastruktur, wie Energieversorger oder Wasserwerke, und sieht eine Reihe von strengeren Sicherheitsauflagen vor. Diese umfassen die Verpflichtung zur Meldung sicherheitskritischer Vorfälle und die Verhängung von Bußgeldern bei Missachtung der Vorgaben. Der Schutz der Infrastruktur gewann an Bedeutung, nachdem ein Brandanschlag jüngst Teile der Berliner Stromversorgung lahmgelegt hatte.