«Gorch Fock»: Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr
Berlin (dpa) - Für die explodierenden Kosten im Fall des Marine-Segelschulschiffes «Gorch Fock» macht der Bundesrechnungshof einem Medienbericht zufolge schwere Versäumnisse bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium verantwortlich.
In einem vertraulichen Bericht von Anfang Januar rügt die Behörde, dass die Instandsetzung des Schiffs von Beginn an nicht richtig geplant worden sei, da die Schäden am Rumpf nie korrekt und umfänglich untersucht und bewertet wurden, wie der «Spiegel» berichtet. So seien über Jahre zu niedrige Schätzungen über die Kosten der Reparatur entstanden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte die Existenz des Rechnungshofberichts.
Die Prüfer kritisierten in dem 39-seitigen Dokument, die zuständigen Stellen hätten «aus den vorliegenden Informationen nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen», wie der «Spiegel» schreibt. Zudem hätte die Bundeswehr «vor Beginn der Instandhaltungsmaßnahme keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung» durchgeführt. Es sei nie ernsthaft ausgelotet worden, ob der Bau eines neuen Schiffs günstiger als die Reparatur gewesen wäre. Die Marine habe das Schiff offenbar trotz der starken Schäden retten wollte. Die Diskussionsbeiträge «Marine» bei internen Besprechungen deuteten «entweder auf eine völlige Verkennung der Sachlage oder den unbedingten Willen zum Weiterbetrieb der Gorch Fock hin», heißt es laut «Spiegel» in dem Prüfbericht.
Der 1958 gebaute Dreimaster mit Heimathafen Kiel wird seit 2016 überholt. Den Auftrag für die Instandsetzung hatte die Elsflether Werft in Niedersachsen erhalten, die aber ein Dock in Bremerhaven nutzt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Der Bundesrechnungshof hatte im Juni vergangenen Jahres ein Prüfverfahren eingeleitet.
Das Verteidigungsministerium arbeitet nach Angaben eines Sprechers an einer Stellungnahme, für die der Rechnungshof Zeit bis April gegeben habe. Ähnlich hatte sich ein Sprecher von der Leyens auch auf Anfrage des «Spiegels» geäußert. Die Untersuchung der Prüfer betrachtet nach Informationen der dpa einen längeren Zeitraum der Instandsetzungsarbeiten an dem Schiff in den letzten 20 Jahren. Er stellt umfassend dar, auf welcher Ebene in dem Zeitraum Entscheidungen getroffen wurden.
Dem Prüfbericht zufolge war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über das wahre Ausmaß der Schäden und die Kosten im Unklaren gelassen worden. Zwei Leitungsvorlagen, mit denen die CDU-Politikerin Anfang 2017 und im März 2018 die Fortsetzung der Arbeiten genehmigt hatte, hätten «falsche Zahlen und zu optimistische Risikoeinschätzungen» enthalten, schreibt der «Spiegel».
Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte von der Leyen scharf und forderte eine Reform großer Teile des Ministeriums. «Die harsche Kritik des Rechnungshofs an den ausufernden Kosten lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig», erklärte sie. Dass von der Leyen «von ihren eigenen Mitarbeitern darüber im Unklaren gelassen wurde, bestärkt den Eindruck, dass sie augenscheinlich ihr Ministerium nicht im Griff hat», fügte sie mit Blick auf weitere Vorwürfe gegen die Ministerin wie die Affäre um Verträge für externe Berater hinzu.
Angesichts der Kostenexplosion und eines Korruptionsverdachts hatte das Verteidigungsministerium im Dezember einen vorläufigen Zahlungsstopp angewiesen. Hinweise, dass Korruption und Kostensteigerungen in einem Zusammenhang stehen, hatte es zunächst nicht gegeben. Eine Entscheidung über die Zukunft des Schiffs soll nach Ministeriumsangaben vom Dezember erst nach weiteren Prüfungen getroffen werden.
