Gesundheitsministerin Warken plant Sparmaßnahmen – Optimismus mit Risiko

Gesundheitsministerin Warken strebt Einsparungen in Höhe von zwei Milliarden Euro an, die vornehmlich Krankenkassen und Kliniken betreffen, welche scheinbar nicht in die Planungen einbezogen wurden. Der Entwurf wirkt dennoch etwas ungeplant: Der Innovationsfonds wird halbiert, die Verwaltungskosten bei den Krankenkassen werden gedeckelt und die Zuschüsse für Kliniken werden für ein Jahr eingefroren. Ihr primäres Ziel ist es, das Regierungsversprechen einzulösen und die Beitragssätze stabil zu halten. Doch dabei ignoriert Warken einige wichtige Aspekte.

Viele Krankenkassen sind verpflichtet, ihre Mindestreserven aufzufüllen. Die Einsparungen, die die Ministerin erwartet, gelten laut Experten in Teilen als zu optimistisch: Die angestrebten zwei Milliarden Euro könnten geringer ausfallen, bedingt durch steigende Personal- und Arzneimittelkosten. Der berechnete Zusatzbeitrag von 2,9 Prozent könnte somit für einige Krankenkassen schwer einzuhalten sein. Somit geht Warken mit ihrer Prognose ein erhebliches Risiko ein. Falls sie im kommenden Jahr ihre Pläne erneut anpassen muss, könnte sich die Situation wiederholen, wie es bereits in diesem Jahr der Fall war.