Gericht bestätigt Fortbestand der SEC-Klage gegen Elon Musk
Der prominente Technologiemogul Elon Musk hat kürzlich vor Gericht eine bemerkenswerte Niederlage erlitten. Bekannt für seine kühnen unternehmerischen Initiativen, erlitt der visionäre CEO eine juristische Schlappe in einem Verfahren gegen die US-Börsenaufsicht SEC, das mit seinem Engagement bei Twitter im Jahr 2022 zusammenhängt. Musks Verteidigung argumentierte, die SEC praktiziere eine selektive Anwendung der geltenden Gesetze und gefährde durch ihre Klage das Grundrecht der freien Meinungsäußerung ihres Klienten. Jedoch sah die zuständige Richterin keine ausreichende rechtliche Grundlage, um die Klage gänzlich abzuweisen.
In der Klage wirft die US-Börsenaufsicht Musk vor, seiner Pflicht nicht nachgekommen zu sein, den Zeitpunkt, zu dem seine Beteiligung an Twitter die Schwelle von fünf Prozent überschritt, rechtzeitig zu kommunizieren. Diese Verzögerung verschaffte ihm den Vorteil, die Twitter-Aktien zu einem günstigeren Preis zu erwerben. Nachdem Musk die Kontrolle über Twitter übernommen hatte, wandelte er die Plattform in das von ihm konzipierte Online-Portal um, das nun unter dem Namen X bekannt ist.
Eine eingehende Untersuchung der SEC zeigte auf, dass durch Musks Untätigkeit ein finanzieller Vorteil von über 150 Millionen Dollar – umgerechnet etwa 127 Millionen Euro – generiert wurde. Dieses Verhalten hatte schädliche finanzielle Auswirkungen auf andere Investoren, die in dieser Phase ihre Anteile an Musk verkauften. Die SEC verlangt von Musk nun die Rückerstattung dieses Betrages sowie die Zahlung einer empfindlichen Geldstrafe.
Der Beginn von Musks Aktienkäufen im Frühjahr 2022 brachte den Wendepunkt in dieser Angelegenheit. Offiziell erreichte Musk einen fünfprozentigen Anteil an Twitter am 14. März 2022, hätte aber gemäß den in den USA gültigen regulatorischen Vorgaben innerhalb von zehn Tagen öffentlich darüber informieren müssen. Diese Offenlegung erfolgte jedoch erst am 4. April, was eine Verzögerung von elf Tagen darstellt. Diese Information führte daraufhin zu einem sprunghaften Anstieg des Aktienkurses um 27 Prozent, wie die SEC in ihrer Analyse dokumentierte.
Musks letztliche Twitter-Übernahme im Oktober 2022 wurde mit einem Betrag von rund 44 Milliarden Dollar beziffert. Zur Finanzierung dieser Übernahme griff Musk nicht nur auf den Verkauf von Tesla-Aktien zurück, sondern sicherte sich darüber hinaus zusätzliche Darlehen im Wert von etwa zwölf Milliarden Dollar, um die Transaktion erfolgreich abzuschließen.
